Regierungsbildung in Nordirland erneut vertagt

Die Gespräche sollen nun am Wochenende fortgesetzt werden. Eigentlich waren die Gespräche zur Bildung einer Koalition bis Donnerstag um 16.00 Uhr terminiert. Danach sollte Nordirland theoretisch wieder unter die Direktverwaltung Londons fallen.

Die britische Regierung in London bestätigte die Fortsetzung der Gespräche. Am Montag wolle Nordirland-Minister James Brokenshire das Parlament in London über das weitere Vorgehen informieren, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA. Sollte bis dahin keine Einigung gefunden werden, könnte es eine Neuwahl geben oder Kompetenzen könnten nach London abwandern. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Frist noch einmal verlängert wird.

Nordirland steckt in einer Regierungskrise, seit die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein die Koalition mit der protestantisch-unionistischen DUP zu Beginn des Jahres aufkündigte. Auch eine Neuwahl im März brachte keine Einigung.

Dem Karfreitagsabkommen von 1998 zufolge muss die Regierung des britischen Landesteils aus einer Koalition der beiden grössten Fraktionen beider konfessioneller Lager gebildet werden.

Der Streit zwischen den beiden Regierungsparteien hatte sich an einem misslungenen Förderprogramm für erneuerbare Energien entzündet, für das Sinn Fein die ehemalige Regierungschefin Arlene Foster von der DUP verantwortlich macht.

Sinn Fein unter ihrer Chefin Michelle O'Neill macht deshalb den Rückzug von Foster zur Bedingung für eine weitere Zusammenarbeit. Foster und ihre DUP-Abgeordneten im Londoner Parlament sind inzwischen aber an der britischen Koalitionsregierung von Premierministerin Theresa May beteiligt. Das stellt die neutrale Rolle Londons im Konflikt infrage.