Russland verbietet Pro-Demokratie-Stiftungen

US-Investor Geroge Soros bei einer Sicherheitskonferenz in München im Februar. Die russische Justiz hat zwei seiner Stiftungen verboten.(Archiv)
US-Investor Geroge Soros bei einer Sicherheitskonferenz in München im Februar. Die russische Justiz hat zwei seiner Stiftungen verboten.(Archiv) © KEYSTONE/EPA DPA/ANDREAS GEBERT
Russland schiebt dem politischen Engagement des US-Grossinvestors George Soros einen Riegel vor. Die Generalstaatsanwaltschaft sprach am Montag ein Verbot gegen zwei Einrichtungen aus, die zum Stiftungsnetzwerk von Soros gehören.

Die Einrichtungen setzen sich für eine offene Gesellschaft ein. Sie kommen auf eine Liste ausländischer Nichtregierungsorganisationen, deren Aktivitäten als “unerwünscht” betrachtet werden. Sie stellen den Angaben zufolge eine Bedrohung für die Verfassung und die staatliche Sicherheit dar. Näher begründet wurde dies nicht.

Soros erklärte dazu: “Wir sind zuversichtlich, dass dieser Schritt ein vorübergehender Fehltritt ist. Die Hoffnungen des russischen Volkes auf eine bessere Zukunft können nicht unterdrückt werden und werden sich am Ende erfüllen.”

Der aus Ungarn stammende Investor hatte Russland im Ukraine-Konflikt eine zunehmend aggressives Auftreten vorgeworfen. Der 85-jährige Milliardär finanziert mehrere Stiftungen, die sich in 70 Ländern unter anderem für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen.

(SDA)


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