Russland zweifelt UNO-Bericht über Chemiewaffeneinsatz in Syrien an

Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin zweifelt an den Ergebnissen des UNO-Berichts zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien. (Archivbild)
Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin zweifelt an den Ergebnissen des UNO-Berichts zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien. (Archivbild) © KEYSTONE/AP/SETH WENIG
Russland zweifelt am UNO-Bericht über den Chemiewaffeneinsatz in Syrien. Es gebe “eine Menge offener Fragen”, daher sei Moskau derzeit nicht bereit, die Ergebnisse der Untersuchung anzuerkennen, sagte UNO-Botschafter Witali Tschurkin am Dienstag in New York.

Der Bericht werde von russischer Seite weiter geprüft, sagte Tschurkin. Er äusserte sich nach ersten Beratungen der UNO-Vetomächte über Strafmassnahmen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

Grossbritannien und Frankreich hatten wegen des Einsatzes von Chemiewaffen im Syrien-Krieg UNO-Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus gefordert. Die Botschafter Matthew Rycroft und François Delattre warfen der syrischen Führung unter Präsident Assad “Kriegsverbrechen” vor.

Die Botschafter bezogen sich auf den in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht einer UNO-Untersuchungskommission, in dem neun Fälle des Einsatzes chemischer Waffen untersucht und drei eindeutig der syrischen Armee zugeordnet wurden.

London und Paris verlangten eine “schnelle und entschiedene” Antwort des UNO-Sicherheitsrats. Auch die UNO-Botschafterin der USA, Samantha Power, forderte eine rasche Reaktion, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Allerdings dürften Sanktionen gegen Syrien wie bereits in der Vergangenheit am Veto des Assad-Verbündeten Russland scheitern.

Syriens UNO-Botschafter Baschar Dschaafari erklärte, es gebe keine “materiellen Beweise” für die Vorwürfe gegen die Regierungstruppen. Die Erkenntnisse beruhten ausschliesslich auf Zeugenaussagen.

Die UNO-Experten sehen es laut dem am 24. August veröffentlichten Bericht als erwiesen an, dass Assads Truppen am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib Giftgas einsetzten. In einem Fall deute alles auf Chlorgas hin. Die giftigen Substanzen seien aus Helikoptern der syrischen Luftwaffe auf die Dörfer abgeworfen worden.

Unter massivem internationalen Druck war Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten, Assad hatte sich verpflichtet, sämtliche Chemiewaffen zu zerstören. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) benutzte nach Erkenntnissen der UNO-Experten am 21. August 2015 im Ort Marea nahe Aleppo das hochgiftige Senfgas. In sechs untersuchten Fällen von Chemiewaffeneinsatz konnten die UNO-Experten die Urheberschaft nicht eindeutig klären.

(SDA)


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