Scheidender Präsident rühmt gewaltlosen Reformprozess in Myanmar

Myanmars scheidender Präsident Thein Sein (rechts) hat den gewaltlosen Reformprozess in der einstigen Militärdiktatur gerühmt.
Myanmars scheidender Präsident Thein Sein (rechts) hat den gewaltlosen Reformprozess in der einstigen Militärdiktatur gerühmt. © KEYSTONE/EPA/NYEIN CHAN NAING
Myanmars scheidender Staatschef Thein Sein hat in seiner letzten Ansprache vor dem Parlament den Übergang zur Demokratie als “Triumph” für das Volk gefeiert. Thein Sein wird Ende März die Macht an die Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Aung San Suu Kyi übergeben.

Thein Sein gehörte der Militärjunta an, die Myanmar jahrzehntelang bis 2011 regierte. Sie führte 2010 umstrittene Wahlen durch, bei der die vom Militär gegründete Partei USDP haushoch gewann.

Thein Sein leitete die Öffnung des Landes ein. Bei den ersten freien Wahlen seit 25 Jahren im November 2015 steckte seine Partei dennoch eine herbe Niederlage ein.

Die Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (NLD) gewann 80 Prozent der verfügbaren Sitze. 25 Prozent der Parlamentssitze sind nach wie vor für das Militär reserviert. Das neue Parlament tritt erstmals am 1. Februar zusammen.

Thein Sein verglich die Entwicklung Myanmars (früher: Burma) mit dem arabischen Frühling: “Nach fünf Jahren setzt Myanmar weiter Schritt für Schritt Reformen um, während in den meisten arabischen Ländern Gewalt die Stabilität und Demokratisierung zerstört”, sagte er. Mit ihrer Parlamentsmehrheit kann Suu Kyis Partei in den kommenden Wochen den neuen Präsidenten bestimmen. Er tritt Ende März an.

Die 70-jährige Suu Kyi darf selber nicht Präsidentin werden, doch hat sie angekündigt, einen Vertrauten als Staatschef zu ernennen.

Viele Beobachter warnen, dass es der politisch unerfahrenen Partei Suu Kyis schwer fallen dürfte, die riesigen Erwartungen ihrer Anhänger zu erfüllen. Auch bleibt das Verhältnis zum Militär trotz der Zusage von Armeechef Hlaing schwierig, den Übergang zu unterstützen.

(SDA)


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