Schwyzer schicken Flat Rate Tax deutlich bachab

Schwyzer schicken Flat Rate Tax deutlich bachab
© KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER
Der Kanton Schwyz führt bei den Steuern keinen Einheitstarif ein. Der Souverän hat die Flat Rate Tax deutlich abgelehnt. Diese hätte dem Kanton aus der Finanzmisere helfen sollen. Nun droht Schwyz eine allgemeine Steuererhöhung.

Der Nein-Stimmenanteil betrug 78,8 Prozent. 37’055 Personen lehnten die Vorlage ab, 9974 Personen sagten Ja. Die Stimmbeteiligung lag bei 46,2 Prozent.

Mit der Einführung der Flat Rate Tax wären im Kanton Schwyz ab 2017 sämtliche Einkommen – unabhängig von ihrer Höhe – mit einem Tarif von 5,1 Prozent besteuert worden. Dies hätte zu einer zusätzlichen Belastung des Mittelstands geführt. Die Mehreinnahmen hätten zur Sanierung des Kantonshaushalts beitragen sollen.

Die Vorlage war bereits im Parlament umstritten. Dieses hatte die Änderung des Steuergesetzes relativ knapp mit 46 zu 40 Stimmen genehmigt. Die Regierung warb für die Änderung des Systems.

Wie es nun weitergeht, ist noch nicht ganz klar. Im Vorfeld sagte Finanzdirektor Kaspar Michel, dass das Parlament kurzfristig wohl für den verfassungsmässig vorgeschriebenen Ausgleich des Staatshaushalts den Steuerfuss erhöhen müsse.

Als erster Kanton in der Schweiz hatte Obwalden 2008 die Flat Rate Tax eingeführt. 2009 stieg auch Uri auf einen Einheitstarif bei den Steuern um. Im Kanton Thurgau dagegen scheiterte das Vorhaben im September 2009 an der Urne.

Mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 82,1 Prozent lehnte das Schwyzer Stimmvolk zudem die Kantonalbank-Initiative ab. Diese hatte verlangt, dass die Kantonalbank im Kanton Schwyz künftig in jeder Ortschaft mit mehr als 2500 Einwohnern eine öffentliche Bankfiliale mit eigenem Personal betreibt. 38’758 Personen lehnten die Initiative ab, 8471 befürworteten sie.

(SDA)


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