St. Gallen mit Gewinn dank Spitalgebäuden

"Die Situation bleibt angespannt", sagt der St. Galler Finanzdirektor Benedikt Würth am Donnerstag bei der Budgetvorstellung.
"Die Situation bleibt angespannt", sagt der St. Galler Finanzdirektor Benedikt Würth am Donnerstag bei der Budgetvorstellung. © Tagblatt
Nur dank der Übertragung der Spitalgebäude an die Spitalverbände darf St.Gallen nächstes Jahr mit einem Gewinn von rund 285 Millionen Franken rechnen. Ohne diese Massnahme hätte der Kanton ein Verlust von rund 40 Millionen Franken eingefahren.

“Wir bewegen uns auf einem schmalen Grat”, sagt CVP-Regierungsrat Benedikt Würth, als er am Donnerstag den Voranschlag vorstellt. Das gute Ergebnis sei aber nicht vom Finanzchef herbeigezaubert, sondern resultiere vom Verkauf der Spitalimmobilien an die Spitalverbände.

Bei Ausgaben von fast fünf Milliarden Franken resultiert voraussichtlich ein Gewinn von 285 Million.

Ohne Immobilien 40 Millionen im Minus

Lässt man die Übertragung der Spitalgebäude weg, dann entspricht der Voranschlag mit einem Minus von 38,1 Mio. Franken den Erwartungen. Damit werde die Schuldenbremse eingehalten, sagt Würth. Auch in Zukunft führt der Kanton die Sparbemühungen weiter. Weder Personalaufwand noch Kulturbudget werden erhöht. Der Steuersatz bleibt gleich.

Anpassungen beim Personal

Einzig an Berufsschulen wird mehr Personal eingestellt. Auch im Asylbereich bleibe die Belastung hoch. Der Kanton habe hier leider keinen Einfluss, argumentiert Würth und fügt an: “Wird wegen den steigenden Flüchtlingszahlen mehr Personal benötigt, müssen wir an anderen Orten Mitarbeiter entlassen.”

Ergänzungsleistungen, individuellen Prämienverbilligungen, sowie Spitalkosten steigen auch. Diese Entwicklungen könne der Kanton aber nur bedingt beeinflussen.

Verbesserte Konjunktur

Die positiven Aussichten auf dem Arbeitsmarkt lassen die Kassen des kantonalen Steueramts klingeln. Überraschend seien vor allem die guten Einnahmen aus den Gewinn- und Kapitalsteuern. Die Exportindustrie erhole sich vom Frankenschock.

Notwendiges Polster

Dank der Übertragung der Spitalgebäude steigt das freie Eigenkapital markant an. Ende 2017 kann der Kanton Eigenkapital von 1,1 Milliarden Franken ausweisen. “Die Situation bleibt aber angespannt” sagt Würth abschliessend. Das Kapital schrumpft schnell, wenn der Kanton in Zukunft wieder Verluste einfahren würde. (sda/red)


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