Suu Kyi soll Aussenministerin in Myanmar werden

Nimmt Einsitz in Myanmars Kabinett: Aung San Suu Kyi.
Nimmt Einsitz in Myanmars Kabinett: Aung San Suu Kyi. © KEYSTONE/AP/KHIN MAUNG WIN
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi soll nach ihrem grossen Wahlsieg in Myanmar Aussenministerin werden. Dies bestätigte ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Dienstag.

Sie werde “hauptsächlich” das Amt der Chefdiplomatin bekleiden, sich aber auch “in andere Ministerien” einbringen, wenn sie dies wünsche, teilte Suu Kyis Partei mit.

Vor der NLD-Ankündigung war dem Parlament bereits eine Liste der künftigen Kabinettsmitglieder vorgestellt worden. Darauf stand an oberster Stelle die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi – allerdings war unklar, welches Amt sie übernimmt. Die offizielle Ernennung der Regierung durch die Abgeordneten wird noch für diese Woche erwartet.

Suu Kyi hat als Parteivorsitzende zwar das Sagen, kann aber nach der noch vom Militär geschriebenen Verfassung nicht selbst Präsidentin werden. Sie wählte deshalb einen engen Vertrauten, den Ökonomen Htin Kyaw für dieses Amt aus. Er nominierte 18 Kandidaten für 21 Ministerien. Einige sollen zwei Posten übernehmen.

Die Regierung tritt am 1. April an. Sie löst eine von der Militärpartei USDP dominierte Regierung ab, die bei den ersten freien Wahlen seit 25 Jahren im November völlig eingebrochen war. Die NLD erhielt die absolute Mehrheit. 25 Prozent der Parlamentssitze sind aber weiterhin dem Militär vorbehalten.

Beobachter hatten damit gerechnet, dass Suu Kyi Aussenministerin wird. Das Amt sichert ihr einen Sitz im nach wie vor vom Militär dominierten mächtigen Sicherheitsrat. Nach den komplexen politischen Regeln Myanmars muss sie im Gegenzug aller Wahrscheinlichkeit nach den Vorsitz der NLD abgeben, die sie vor rund 28 Jahren gründete.

(SDA)


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