SVP-Politiker Marcel Toeltl vor Gericht

Marcel Toeltl muss sich wegen vermeintlicher Anfeindungen gegen Flüchtlinge vor Gericht verantworten.
Marcel Toeltl muss sich wegen vermeintlicher Anfeindungen gegen Flüchtlinge vor Gericht verantworten. © Twitter
Der Präsident der SVP St.Margrethen muss sich am Freitag vor Gericht verantworten. Vorgeworfen wird ihm Rassendiskriminierung. Toeltl hatte am 25. Februar 2015 in einem Blog-Eintrag Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien wörtlich diskriminiert.

Auf seiner Webseite schrieb der Rheintaler Politiker: “Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz.” Damit hatte er sich von vielen Seiten Zorn eingeholt. “Wer zwei Mal rechts aussen überholt, geht in Zukunft zu Fuss”, twitterte ein User. “Es gibt IQ-Verteilungen über ganze Länder? Ist die IQ Bestimmung für eine Einzelperson nicht schon relativ ungenau?” echauffierte sich ein anderer. Auch Forderungen nach einem Rücktritt Toeltls wurden laut.

Marcel Toeltls zeigte sich über den Shitstorm verwundert und entschuldigte sich ausführlich: “Hiermit möchte ich mich offiziell und aufrichtig dafür entschuldigen, dass es mit meinem persönlichen Blog-Eintrag so viel Aufruhr gegeben hat. Diese Entschuldigung gilt ebenfalls für Menschen, welche sich von meinen Aussagen betroffen fühlen. Es ist nie, wirklich gar nie, meine erklärte Absicht gewesen, eine Bevölkerungsgruppe, ein Volk als Ganzes oder eine Ethnie zu beleidigen, zu diskriminieren oder zu diskreditieren. Und dies ist ernst gemeint”, schrieb er am 1. März auf seiner Webseite. Diese Entschuldigung nützte ihm allerdings wenig – im Strafbefehl, der folgte, wird ihm vorgeworfen, dass er Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien “herabgesetzt bzw. diskriminiert” habe.

Der St.Margrethener SVP-Parteipräsident wehrte sich gegen den Strafbescheid, weshalb die Sache nun vor dem Kreisgericht verhandelt wird. Vor Gericht verteidigt wird Toeltl von Anwalt und SVP-Politiker Hermann Lei. Dieser spielte eine zentrale Rolle in der sogenannten Affäre Hildebrand um den ehemaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand. (red)

Marcel Toeltl ist auch auf Twitter aktiv


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