USA erhöhen Druck auf Nordkorea
Das teilten Aussenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis am Mittwoch (Ortszeit) in einem Statement mit. Trump, seine Minister sowie Streitkräfte-Chef Joe Dunford und Geheimdienstdirektor Dan Coats hatten zuvor Mitglieder des US-Senats über die Situation in Kenntnis gesetzt.
Die US-Regierungsmitglieder riefen «verantwortungsbewusste Mitglieder der internationalen Gemeinschaft» dazu auf, den diplomatischen Weg mitzugehen und die kommunistische Führung zur Deeskalation und zur Rückkehr zum Dialog zu bewegen. Damit war vor allem China gemeint. Die USA gehend davon aus, dass Peking grossen Einfluss auf Pjöngjang hat.
Tillerson wird am Freitag nach New York reisen, um dort ein Ministertreffen der Länder des UNO-Sicherheitsrates zu leiten. Die USA erhoffen sich von dem Gremium eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea nach dessen jüngsten Raketentests und den verschärften Spannungen in der Region.
Die USA seien offen für weitere Verhandlungen, um dem Ziel näher zu kommen, die koreanische Halbinsel zu atomwaffenfrei zu machen. «Wir sind jedoch auch weiterhin bereit, uns selbst und unsere Verbündeten zu verteidigen.»
Angesichts der verstärkten Spannungen im Konflikt mit Nordkorea begannen die USA und die südkoreanische Regierung früher als erwartet damit, Teile des sogenannten THAAD-Abwehrsystems zum 250 Kilometer südlich von Seoul gelegenen Standort zu bringen. Die ersten Container mit Bauteilen des Systems THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) waren am Mittwochmorgen auf ein Gelände in der östlichen Provinz Nord-Gyeongsang gebracht worden, wie das Verteidigungsministerium in Seoul mitteilte.
Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums in Washington sagte, die USA arbeiteten mit Südkorea zusammen, um die Aufstellung des «defensiven» THAAD-Systems so schnell wie möglich abzuschliessen. Dessen Einsatz diene dazu, Südkorea vor Bedrohungen durch nordkoreanische Raketen zu verteidigen.
Bei Protesten von Hunderten von Anwohnern und Mitgliedern von Bürgergruppen gegen den unangekündigten THAAD-Transport habe es Zusammenstösse mit der Polizei gegeben, berichteten südkoreanische Sender. In Fernsehbildern war zu sehen, wie die Demonstranten die Transportfahrzeuge mit Wasserflaschen bewarfen. Nach Angaben von Bürgergruppen gab es etwa zehn Verletzte.
Nach zwei Atomversuchen und zahlreichen Raketentests durch Nordkorea seit dem vergangenen Jahr ist die Lage in der Region sehr angespannt. Nordkoreas Verbündeter China teilte den USA seine «ernsten Bedenken» mit, wie ein Sprecher des Aussenministeriums sagte.
Die Regierung in Peking trägt zwar die UNO-Sanktionen gegen das Atomprogramm Nordkoreas mit, befürchtet aber, dass die US-Raketenabwehr mit ihrem weitreichenden Radar China ausspähen soll. Zudem befürchtet China, dass die Stationierung das Sicherheitsgleichgewicht in der Region zerstöre. Auch Russland wandte sich gegen die Stationierung des Waffensystems, das Kurz- und Mittelstreckenraketen auch ausserhalb der Erdatmosphäre zerstören soll.