Uster leitet Untersuchung im «Fall Hefenhofen»

Hanspeter Uster ist vom Regierungsrat des Kantons Thurgau zum Leiter der Untersuchungskommission eingesetzt worden, um den Vollzug des Tierschutzgesetzes im Nachgang zum «Fall Hefenhofen» zu durchleuchten.

Bericht bis Ende Jahr

Die Kommission soll den Vollzug des Tierschutzgesetzes im Kanton Thurgau systematisch analysieren und Reformvorschläge ausarbeiten. «Ziel ist es, Lehren aus dem Fall zu ziehen, das Tierschutzgesetz konsequent durchzusetzen und allfällige Lücken im Vollzug aufzudecken», heisst es in einer Mitteilung des Regierungsrates. Ein erster Bericht soll spätestens Ende Jahr vorgelegt werden.

Hanspeter Uster ist 59 Jahre alt. Der Jurist sass von 1991 bis 2006 im Regierungsrat des Kantons Zug und leitete dort die Sicherheitsdirektion. Seither hat er eine Einzelfirma und ist spezialisiert auf Administrativuntersuchungen im öffentlichen Bereich.

Weitere Anzeige gegen Kantonstierarzt

Heute Dienstag wurde ebenfalls bekannt, dass im «Fall Hefenhofen» eine dritte Anzeige eingereicht worden ist. Erstattet wurde sie erneut von Erwin Kessler, dem Präsidenten des Vereins gegen Tierfabriken. Auch diese Anzeige richtet sich gegen den Kantonstierarzt Paul Witzig und zudem gegen seinen Stellvertreter Ulrich Weideli und Regierungsrat Walter Schönholzer. Kessler sieht die Straftatbestände Amtsmissbrauch und Gehilfenschaft zur Tierquälerei erfüllt, weil im Thurgau mehrere rechtskräfige Tierhalteverbote nicht durchgesetzt worden sind.

In der ersten Anzeige wirft Kessler dem Kantonstierarzt Witzig Amtsmissbrauch vor. Die zweite Anzeige, eingereicht vom Thurgauischen Tierschutzverband, richtet sich ebenfalls gegen Witzig. Ihm wird Gehilfenschaft zur Tierquälerei vorgeworfen.