Zöllner spüren Migrationsdruck - mehr illegale Einreisen
Im vergangenen Jahr verzeichnete die Grenzwachtregion II auf ihrem Zuständigkeitsgebiet insgesamt 2464 rechtswidrige Einreisen. 2014 waren es lediglich 424 gewesen. Kommandant Thomas Zehnder sprach am Mittwoch an einer Medienkonferenz an der Zollstelle Thayngen SH von einer Zunahme, die ihn selber überrascht habe.
Denn bis Ende Oktober hatte noch nichts auf diesen Anstieg hingedeutet. Zehnders rund 270 Mitarbeiter halfen mit 4000 Manntagen in fremden Regionen, insbesondere im Tessin, aus, in denen wegen des Migrationsdrucks die Arbeitslast gestiegen war.
«Ab November veränderte sich die Lage schlagartig», sagte Zehnder. Plötzlich seien im Kanton Schaffhausen die landesweiten Wochenrekorde erreicht worden.
Die Mitarbeiter der Grenzwachtregion II, die für die Kantone Zürich, Schaffhausen, Thurgau, Schwyz, Uri und Zug zuständig ist, trafen Einreisende vor allem auf der internationalen Bahnlinie Stuttgart-Schaffhausen-Zürich an.
Laut Zehnder wurden inzwischen gemeinsam mit dem Kanton Schaffhausen «logistische Vorbereitungen» getroffen. Der Grenzkanton sei gerüstet, um täglich bis zu 200 eintreffende Flüchtlinge zu registrieren, zu kontrollieren und zu betreuen. Derzeit habe sich die Situation aber wieder entspannt.
Wegen der Flüchtlingssituation in Europa hat die Grenzwachtregion II gemeinsam mit der Kantonspolizei Uri und dem mobilen Einsatzteam der Zollstelle Schaffhausen im vergangenen Jahr während mehreren Tagen sämtliche LKWs auf der Süd-Nord-Achse kontrolliert.
Wie Kurt Wyss, Leiter des Zollinspektorates Schaffhausen sagte, ging es bei dieser Schwerpunktaktion darum, allfällige Schlepperbanden zu überführen.
Deshalb wurden die Lastwagen visuell geprüft oder mit einem mobilen Scanner geröntgt. Das Resultat sei erfreulich ausgefallen: «Es gab bei den Kontrollen keinen Hinweis auf Schleppertätigkeiten.»
Auffallend ist in der Jahresbilanz der Grenzwachtregion II und des Zollinspektorats Schaffhausen unter anderem, dass sie 2015 insgesamt 338 gefälschte Dokumente einzogen. Das entspricht einer Steigerung um 41 Prozent.
Einerseits würden falsche Pässe natürlich von zur Fahndung ausgeschriebenen Personen eingesetzt, um ihre wahre Identität zu verschleiern, führte Zehnder vor den Medien aus.
Andererseits versuchten aber auch LKW-Chauffeure, denen die entsprechende Ausbildung fehlt, mit falschen Führerausweisen durch die Schweiz zu fahren.
Der Kostendruck in der Transportbranche führt gemäss Zollinspektor Wyss auch immer wieder zu gefährlichen Situationen. So zogen seine Leute allein im Zollinspektorat Schaffhausen im vergangenen Jahr 2206 Fahrzeuge oder deren Lenker vorübergehend aus dem Verkehr.
So hielten die Zöllner in Bargen SH laut Wyss «eine rollende Bombe» an. Ein Lastwagenfahrer, der die Schweiz in Richtung Italien durchqueren wollte, hatte 13 Tonnen Essigsäure geladen. Es fehlten im Wagen die vorgeschriebenen Gefahrenguttafeln, Feuerlöscher und Ölbinder. Dem Chauffeur mangelte es an der entsprechenden Fahrbewilligung.
Die Mitarbeiter der Grenzwachtregion II verzeichneten 2015 im Reiseverkehr kaum Veränderungen: Sie registrierten 158‘000 Abfertigungen im Privatverkehr (Vorjahr: 159‘000) und Einnahmen von 10,6 Millionen Franken (9,9).
Der Einkaufstourismus sei seit Jahren auf einem hohen Niveau, das sich kaum mehr steigern lasse, sagte Zehnder. Allerdings sei eine Zunahme von Schmuggelversuchen gerade bei Billigfleisch festzustellen.
Das Zollinspektorat Schaffhausen hat im Warenverkehr 1,36 Milliarden Franken eingenommen. Das entspricht einem Minus von 3,5 Prozent.