Cassis will diplomatische Krise vermeiden

Die Aktivitäten von Nachrichtendiensten seien eine tägliche Angelegenheit, nicht nur mit Russland, sondern auch mit anderen Staaten, sagte Cassis. Mit Russland habe jetzt eine gewisse Eskalation stattgefunden.

Aktivitäten von Russland übersteigen gewohntes Mass

«Wir hatten bereits dieses Jahr mehrmals bilaterale Kontakte auf verschiedenen Stufen, um ihnen klar zu sagen, dass wir solche Aktivitäten in der Schweiz nicht dulden werden», sagte Cassis. Nächste Woche werde er den russischen Aussenminister sehen und er werde ihm das auch noch direkt sagen. Aber: «Wir müssen eine Balance finden zwischen Klartext reden, was wir nicht dulden, und trotzdem Beziehungen zu diesem Land pflegen», sagte Cassis.

Die Aktivitäten Russlands gingen über das gewohnte Mass der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten hinaus. Dies sei auch der Grund, weshalb die Schweiz auf verschiedenen Stufen reagiert habe. Zu den konkreten Einzelfällen wollte er sich nicht äussern. Das Gros der Informationen sei beim Nachrichtendienst. Über die genauen Details sei er nicht informiert.

Wird nicht geduldet in der Schweiz

«Wir schauen mit allen Ländern, mit denen wir solche Probleme haben, dass wir offen und transparent genug sind, damit sie verstehen, dass wir das nicht dulden», sagte Cassis weiter. Es gebe auch Möglichkeiten zur Eskalation. "Aber auf der anderen Seite ist es unsere neutrale Rolle, mit diesen Ländern weiterhin einen kritischen, aber offenen Dialog zu führen.

Gemäss einer von der «SonntagsZeitung» publizierten Schätzung des Nachrichtendienstes soll jeder vierte russische Diplomat in der Schweiz als Agent tätig sein. Bereits im März 2017 hatte die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen zwei mutmassliche russische Spione eingeleitet. Dabei ging es um eine Cyberattacke auf die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada mit ihrem Europa-Sitz in Lausanne.

Die selben russischen Spione sollen im Frühjahr auf dem Weg zum Labor Spiez in den Niederlanden festgenommen und zurückgeschickt worden sein. Die vom Bund betriebene Einrichtung war an Analysen im Fall des vergifteten russischen Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter in England beteiligt.