Kampf gegen Abriss geht in letzte Runde

Die Initianten sind auch der Ansicht, dass die Regierung dem Genfer Parlament die Möglichkeit genommen hat, ein Gesetz zu verabschieden, welches das Kino zum öffentlichen Interesse erklärt, wie sie in einer Medienmitteilung vom Mittwoch schreiben. Der Staatsrat haben die ausschliessliche Entscheidungskompetenz in dieser Sache an sich gezogen.

Die Initiative hatte gefordert, das ehemalige Kino zum öffentlichen Interesse zu erklären und den Staat zu enteignen. Der Staatsrat erklärte den Text für ungültig, weil nach seiner Einschätzung diese beiden Fragen in seine alleinige Befugnis fallen und nicht Gegenstand einer Initiative sein können.

Die Volksinitiative für die Rettung des «Plaza» war im Herbst 2017 von 11'316 Personen unterschrieben worden. Die Ungültigkeitserklärung war vor dem Genfer Verfassungsgericht angefochten worden. Letzteres bestätigte kürzlich die Rechtmässigkeit des Entscheids der Regierung.

Die Initianten wollten dem einst grössten Kino der Calvin-Stadt wieder alten Glanz verleihen und es in einen Kultursaal umbauen. Das 1952 eingeweihte «Plaza» bot Platz für 1250 Personen, ist aber seit 15 Jahren geschlossen. Das vom Genfer Architekten Marc-Joseph Saugey entworfene Gebäude gilt als typisch für die Architektur der 1950er Jahre.