Apple in Patentstreit schuldig gesprochen

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm ziehen sich immer mehr in die Länge. (Archivbild)
Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm ziehen sich immer mehr in die Länge. (Archivbild) © KEYSTONE/AP/MARY ALTAFFER
Im Patentkrieg zwischen Apple und Qualcomm hat der Chip-Hersteller einen juristischen Sieg erzielt: Ein Bundesgericht in San Diego habe Qualcomm 31 Millionen Dollar zugesprochen, weil Apple drei Patente verletzt habe.

Eine Stellungnahme des iPhone-Bauers lag zunächst allerdings nicht vor. Die beiden US-Konzerne sind in mehreren Staaten in Patentklagen verwickelt.

In einem komplizierten Patentstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm hatte zuvor ein US-Richter dem iPhone-Hersteller einen Zahlungsanspruch zugebilligt. Der weltgrösste Chiphersteller sei grundsätzlich verpflichtet, Apple fast eine Milliarde Dollar an Lizenzgebühren zurückzuerstatten, urteilte Bezirksrichter Gonzalo Curiel in einem vorläufigen Entscheid. Die Rechtsstreitigkeiten zwischen den Konzernen dürften sich noch länger hinziehen; mit Zahlungen wird vorerst nicht gerechnet.

(SDA)


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