Berset-Nachfolge

SP verzichtet auf Kriterien für Bundesratsticket, Grüne legen Zeitplan fest

02.09.2023, 19:22 Uhr
· Online seit 02.09.2023, 11:46 Uhr
Die SP verzichtet auf Kriterien für das Bundesratsticket. Die Partei will für die Wahl von Alain Bersets Nachfolge am 13. Dezember eine Auswahl von mehreren Kandidatinnen und Kandidaten nominieren.

Quelle: Tele 1

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Alle interessierten Parteimitglieder können bis zum 29. Oktober eine Kandidatur einreichen, wie die SP-Bundeshausfraktion am Samstag mitteilte.

Eine Kommission prüfe im Anschluss die Kandidaturen auf ihre Eignung. Die Kandidierenden werden sich zudem Anfang November an vier öffentlichen Hearings in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. Am 25. November wird die Fraktion das Bundesratsticket nominieren.

Kandidatinnen und Kandidaten der SP

Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici. «Ja, ich will!», sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium «Primenews». Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.

Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will am 5. September über eine mögliche Kandidatur informieren, wie er am Samstag mitteilte. Nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte der 58-Jährige an einer Kandidatur festgehalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung erhielt er in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Schliesslich setzte sich jedoch die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider gegen die Basler Ständerätin Eva Herzog durch.

Im Gespräch sind ausserdem der Basler Regierungspräsident Beat Jans und erneut die Baslerin Herzog. Auch die Nationalrätinnen und Nationalräte Priska Seiler-Graf (ZH), Jon Pult (GR) und Matthias Aebischer (BE) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

Die SP Frauen riefen derweil Frauen aus ihren Reihen zu einer Kandidatur auf. Es wäre begrüssenswert, wenn die SP als mit mindestens einer Frau ins Rennen um den Bundesratssitz ginge, sagte Tamara Funiciello, Co-Präsidentin SP Frauen Schweiz, in einer Mitteilung vom Samstag. Das Feld möglicher Kandidatinnen sei gross. Sie selber erwägt eine Kandidatur, wie sie im Sommer sagte.

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Grüne erheben Anspruch auf Sitz

Die Fraktion der Grünen in der Bundesversammlung hat den Zeitplan für die Bundesratskandidatur dieser Partei festgelegt. Bis zum 3. November müssen sich jene bei der Partei melden, welche Interesse haben, bei den Bundesrats-Gesamterneuerungswahlen im Dezember anzutreten. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober werde sich die Fraktion am 27. Oktober und 10. November treffen, um ihre Strategie für den Einzug in den Bundesrat zu aktualisieren und die Kandidierenden anzuhören. Das teilte die Fraktion am Samstag mit. Das Klima brauche eine Stimme im Bundesrat. Der Handlungsbedarf sei angesichts der Klimakrise und ihrer Auswirkungen «riesig».

Bereits im Juni hatten die Schweizer Grünen bekanntgegeben, dass sie bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat im Dezember mit einer Kandidatur antreten wollen. Eine Findungskommission sei eingesetzt worden. Diese hat laut der neusten Mitteilung der Grünen Gespräche geführt. Die Kandidaturen erfolgten mit Unterstützung der jeweiligen Kantonalpartei, schreibt die Fraktion weiter. Sie besprach das weitere Vorgehen in Sachen Bundesratskandidatur an einem Fraktionsausflug nach Neuenburg und ins Berner Seeland.

Auf Anfrage sagte die Generalsekretärin der Grünen, Rahel Estermann, welchen Bundesratssitz die Grünen attackieren wollten, sei derzeit offen. Die Partei werde sich nach den Wahlen vom Oktober positionieren. Klar sei, dass die Grünen die Mehrheit von SVP und FDP brechen wollten.

(sda/ade)

veröffentlicht: 2. September 2023 11:46
aktualisiert: 2. September 2023 19:22
Quelle: BärnToday

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