Ueli Maurer am Treffen deutschsprachiger Ländervertreter in Linz

Bei der Zusammenkunft ging es um «aktuelle politische Fragen aus den jeweiligen Ländern» - auch «vor dem Hintergrund der Europawahlen», wie der österreichische Bundespräsident Van der Bellen sagte.

Ausser Maurer folgten der Einladung nach Linz der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Philippe, König der Belgier sowie Luxemburgs Grossherzog Henri. Im vergangenen Jahr hatte das Sechsertreffen in Sils Maria im Oberengadin stattgefunden.

Steinmeier zollte Van der Bellen «Respekt», wie er seine Aufgabe in Österreich in der Regierungskrise erfüllt habe. Dieser sprach von innenpolitischen Gemeinsamkeiten der deutschsprachigen Länder. Grossparteien treffe Veränderung, es stünden heute «mehr die Personen und Themen im Vordergrund», wie die Nachrichtenagentur APA Van der Bellen zitierte.

In Linz habe man sich auch über den Themenkomplex «Demokratie und digitale Gesellschaft» ausgetauscht, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), dem Maurer vorsteht.

Diskutiert wurde demnach, welche staatlichen Rahmenbedingungen wünschenswert sind und wie die internationale Zusammenarbeit bei Themen wie Cybersicherheit, die digitale Wirtschaft und deren Besteuerung sowie die Abwehr von Manipulationsversuchen ausgestaltet werden soll.