USA

Amtsenthebungsverfahren beginnt in zweiter Februarwoche

23. Januar 2021, 08:01 Uhr
Donald Trump, ehemaliger Präsident der USA, spricht im Weissen Haus. Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Trump soll in der zweiten Februarwoche beginnen.
© Keystone/AP/Evan Vucci
Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll in der zweiten Februarwoche beginnen. Das kündigte der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, am Freitag (Ortszeit) an.

Trumps Amtszeit ist zwar diese Woche abgelaufen – aber das Verfahren könnte eine lebenslange Ämtersperre für ihn bringen. Die Demokraten wollen Trump wegen des Angriffs seiner Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar zur Verantwortung ziehen und werfen ihm «Anstiftung zum Aufruhr» vor.

Die Übermittlung des Anklagepunktes vom Repräsentantenhaus an den Senat ist für Montag angesetzt. Bereits am Dienstag sollen die Senatoren für das Verfahren, das einem Gerichtsprozess ähnelt, vereidigt werden. Von da an hätten die Ankläger und die Verteidiger Zeit, ihre Standpunkte auszuarbeiten, erklärte Schumer. In der Woche des 8. Februars solle das Verfahren dann beginnen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 23. Januar 2021 01:00
aktualisiert: 23. Januar 2021 08:01