Darüber entscheidet das FM1-Land am Sonntag
Am Sonntag ist wieder Abstimmungssonntag. Auf nationaler Ebene haben wir über vier Vorlagen zu bestimmen. Kantonale Abstimmungen gibt es dieses Mal in keinem der FM1-Kantone. Dafür stehen einige kommunale Abstimmungen und Wahlen an. Wenn du wissen willst, worüber du in deinem Wohnort entscheiden musst, dann findest du hier eine Übersicht.
Nationale Abstimmungen
Über vier nationale Vorlagen stimmen wir am Sonntag, 9. Juni ab. Zwei davon sind Volksinitiativen bezüglich Krankenkassenprämien. Zum einen ist dies die Volksinitiative «Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)», zum anderen «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)».
Die dritte Volksinitiative im Bunde heisst «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit», und fordert, dass für Eingriffe in die körperliche oder geistige Unversehrtheit die Zustimmung der betroffenen Person vorliegen muss.
Letztlich stimmen wir noch über das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ab. Mehr Informationen zu den einzelnen nationalen Vorlagen findest du mit einem Klick auf den jeweiligen Link.
Regionale Wahlen
Kommunale Wahlen gibt’s an diesem Abstimmungssonntag eigentlich nur in Chur. Dort werden neue Mitglieder in den Gemeinde- und Stadtrat gewählt. Im Stadtrat gibt es drei offene Sitze zu vergeben, dafür steigen sechs Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen.
Drei dieser sechs Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich auch ums Stadtpräsidium. Für den Gemeinderat gibt es 94 Kandidierende für 21 verfügbare Plätze.
Kommunale Abstimmungen
Auf Ebene der Gemeinde steht so einiges auf dem Abstimmungsplan vom Sonntag im FM1-Land. In all diesen Gemeinden gibt es Baukredite oder Sanierungsprojekte zu bewilligen:
Kanton St.Gallen:
- Goldach: Baukredit für Wasserbauprojekt Dorfbach Goldach über knapp 2.9 Millionen Franken
- Wittenbach: Baukredit zum neuen Trennsystem bei der Abwasserentsorgung im Quartier Bruggwaldpark in der Höhe von knapp 6.2 Millionen Franken.
- Steinach: Baukredit für die Bachsanierung Steinach für 9 Millionen Franken
- Rorschach: Kreditvorlage für das Sanierungsprojekt der Wasseraufbereitung und Schwimmbecken im Strandbad Rorschach
- Altstätten: Entwicklung Stadt Ost und Hochwasserschutzprojekt Brendenbach
- Sargans, Vilters-Wangs und Mels: Baukredit für den zentralen Sicherheits- und Rettungsstützpunkt Riet.
- Waldkirch: Dachsanierung Mehrzweckgebäude Bernhardzell sowie Sanierung des Schulhauses Bernhardzell
Kanton Thurgau:
- Romanshorn: Baukredit für die Projektierung eines Seewasser-Wärmeverbunds über 2 Millionen Franken
- Arbon: Sanierung Schlossturm Arbon und Sanierung der Sportanlage Stacherholz
- Frauenfeld: Sanierung der Rundbahn und Infrastruktur der Leichtathletikanlage Kleine Allmend
In Frauenfeld wird zusätzlich auch noch über das Budget 2024 der Stadtverwaltung abgestimmt, denn die Thurgauer Kantonshauptstadt besitzt noch kein bewilligtes Budget in diesem Jahr. Gleichzeitig wird auch über die Erhöhung des Steuerfusses um drei Prozentpunkte von 62 auf 65 Prozent entschieden.
Neues Ortszentrum für Herisau
In Herisau stimmt die Bevölkerung über das neue Ortszentrum ab. Das Projekt soll das Zentrum wiederbeleben und stärken. Die Bahnhof-, Kasernen- und Poststrasse bilden die Schlagadern des Zentrums, während der Obstmarkt und Platz das Herz bilden. Letztere werden heute vom Verkehr dominiert und dadurch weniger attraktiv.
Chur stimmt über Konsumraum ab
Neben den Gemeinde- und Stadtratswahlen bestimmt die Stimmbevölkerung von Chur auch über die Finanzierung des geplanten Konsumraums. In diesem sollen suchterkrankte Personen eine Linderung oder Stabilisierung ihrer sozialen sowie gesundheitlichen Situation erhalten. Gegen den gewählten Standort gab es Widerstand im Quartier. Die Finanzierung, über welche jetzt abgestimmt wird, ist aber standortunabhängig und beträgt 3.9 Millionen Franken.
In Davos wird über die Teilrevision des Davoser Baugesetzes abgestimmt. Diese Teilrevision würde den Davoser Behörden eine strengere Regulierung von Temporärbauten ermöglichen. Dies soll der Problematik der WEF-Trittbrettfahrer entgegenwirken.
Alle Abstimmungsresultate und Reaktionen zu den Wahlen gibt es am Sonntag laufend aktualisiert auf FM1Today.
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