So viel wird im FM1-Land gebüsst

Sandro Zulian, 23. Juni 2017, 07:02 Uhr
Die Polizeien im FM1-Land betonen, dass sie keine Bussen-Vorgaben haben (Symbolbild).
© Keystone/Walter Bieri
In der Zürcher Oberländer Gemeinde Uster muss jeder Polizist pro Jahr 200 Ordnungsbussen ausstellen, um eine Leistungsvereinbarung zu erfüllen. Bei den Kantonspolizeien im FM1-Land gibt es diese Praxis nicht, die Zahlen sind trotzdem eindrücklich.

Polizisten in Uster stellen bei einer Bevölkerung von 33'853 Einwohner über 25'000 Bussen aus. Kurz: Würden nur die Usterner in Uster gebüsst, hätte 2016 praktisch jeder Einwohner einen Einzahlungsschein der Stadtpolizei zuhause gehabt. Mit ihrer Leistungsvereinbarung steht die Gemeinde Uster gemäss «20Minuten» im Kanton Zürich ziemlich alleine da. Auch die Kantonspolizeien im FM1-Land kennen keinerlei solcher Regelungen.

St.Gallen im unteren Segment

«Bei uns gilt: Grosszügig im Kleinen, strikt im Grossen», sagt Mediensprecher Hanspeter Krüsi auf Anfrage. Insbesondere bei Alkoholvergehen oder Nichttragen des Sicherheitsgurtes kennt die Kantonspolizei St.Gallen kein Pardon. «Da besteht ein grosses Risiko, dass der oder die Lenkende sich selbst oder andere gefährden könnte. Da hilft meist nur eine Busse.» Krüsi bekräftigt, dass das vom Kanton festgesetzte Bussenbudget nicht zwingend erreicht werden muss. Der Kanton St.Gallen zählt 502'476 Einwohner.

Die Kantonspolizei, unterstützt von Grenzwache, Gemeinde- und Stadtpolizeien vergab im letzten Jahr 45'600 Ordnungsbussen. Die Kantonspolizei St.Gallen beschäftigt insgesamt 643 Polizisten. Wobei festzuhalten ist, dass bei den gemachten Angaben nur die «Knöllchen», also Bussen die Polizisten direkt auf der Strasse verteilen (zum Beispiel Parkbussen), gemeint sind. Pro Kopf würde demnach jeder Polizist gut 70 Bussen im Jahr ausstellen.

Thurgau im Mittelfeld

Im Kanton Thurgau werden jährlich rund 31'000 Ordnungsbussen ausgestellt. «Darin eingeschlossen sind alle Ordnungsbussen, also nebst den Ordnungsbussen nach Strassenverkehrsgesetz auch Bussen bei leichten Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz oder bei Verstössen gegen Kantonale Gesetze (Abfallbewirtschaftung/Littering, Hundehaltung)», schreibt Mediensprecher Mario Christen auf Anfrage. Die Kantonspolizei Thurgau beschäftigt 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Demnach stellt jeder Polizist und jede Polizistin -nach der Milchbüechli-Rechung- durchschnittlich 81 Bussen pro Jahr aus.

Innerrhoden: 120 Bussen pro Polizist

Roland Koster, Mediensprecher der Kantonspolizei Appenzell Innerrhoden schreibt auf Anfrage: «Vor rund 20 Jahren hatten wir einmal für kurze Zeit eine Bussen-Vorgabe.» Diese sei aber in keiner Weise verhältnismässig und nicht umsetzbar gewesen. Die Kantonspolizei Innerrhoden stelle pro Jahr rund 3000 Ordnungsbussen aus und beschäftigt 25 Beamte. Auf einen Beamten fallen somit 120 Ordnungsbussen pro Jahr. Der Kanton zählt 16'300 Einwohner. «Das Bussenbudget wird manchmal erreicht und manchmal nicht», schreibt Koster.

Ausserrhoden verteilt am wenigsten Knöllchen

Auch der andere Appenzeller Halbkanton kennt keine Bussenvereinbarung mit den Beamten. «Wir sind eine Kantonspolizei und haben den Auftrag, Ruhe und Ordnung zu bewahren. Wenn es nötig ist, schreiten wir ein und stellen auch Bussen aus», sagt Marcel Wehrlin, Mediensprecher der Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden. Der Kanton zählt 54'947 Einwohner und die Kantonspolizei beschäftigt 80 Polizisten.

«Für uns steht aber nicht die Anzahl Bussen, sondern die Anzahl Kontrolltätigkeiten im Vordergrund», verdeutlicht Wehrlin. Die Anzahl der ausgestellten Ordnungsbussen liegt laut Wehrlin bei ca. 1000 Bussen. Jeder Polizist und jede Polizistin würde demnach pro Jahr 12,5 Ordnungsbussen ausstellen.

Graubünden ohne Budget

Roman Rüegg, Mediensprecher der Kantonspolizei Graubünden schreibt auf Anfrage einleitend: «Das Ausstellen von Bussen hat sicherlich nicht erste Priorität bei der Kantonspolizei Graubünden. Die tagtägliche Arbeit für und mit der Gesellschaft bringt es naturgemäss mit sich, dass Sanktionen in den vom Gesetzgeber vorgesehenen Formen wie Ordnungsbussen oder Anzeigen zu verhängen sind.» Graubünden ist der einzige Kanton im FM1-Land, der kein Bussenbudget definiert hat. Pro Jahr werden gut 33'500 Ordnungsbussen ausgestellt. 460 Polizistinnen und Polizisten arbeiten beim Kanton Graubünden. Dementsprechend stellt jeder Polizist und jede Polizistin knapp 73 Ordnungsbussen pro Jahr aus.

Es muss festgehalten werden, dass sich die Zahlen nicht eins zu eins vergleichen lassen. Die Anzahl von ausgestellten Ordnungsbussen in Relation zu den angestellten Polizistinnen und Polizisten ist ein theoretischer Wert. Blitzer-Bussen sind bei der Aufstellung nicht miteingerechnet worden.

Sandro Zulian
Quelle: saz
veröffentlicht: 23. Juni 2017 07:02
aktualisiert: 23. Juni 2017 07:02