Gefälschte Baubewilligung aufgetaucht: Bundesamt für Verkehr reicht Strafanzeige ein

Bei einem Projekt der VBSG scheint nicht alles mit rechten Dingen zu- und hergegangen zu sein. Es bestehe der Verdacht der Urkundenfälschung, heisst es in einer gemeinsamen Mitteilung des BAV und der Verkehrsbetriebe VBSG vom Mittwoch. Im Rahmen eines Bauprojekts der VBSG hätten das BAV und die VBSG festgestellt, dass beim Unternehmen eine Baubewilligung vorlag, die nicht durch das BAV erstellt wurde.

Das BAV habe bei der Bundesanwaltschaft (BA) eine Strafanzeige wegen mutmasslicher Urkundenfälschung eingereicht, heisst es. Es gelte die Unschuldsvermutung. «Die VBSG unterstützt die Aufklärung des Falls und distanziert sich in aller Form vom Vorgehen.»

VBSG und BAV forschten nach

Gegenüber FM1Today erklärt Ralf Eigenmann, Unternehmensleiter der VBSG, dass man im Rahmen von Abklärungen für das Bauprojekt festgestellt habe, dass eine Baubewilligung vorliege, welche nicht vom BAV stammen konnte. «Die VBSG wies uns damals darauf hin, dass sie nun von uns die Baubewilligung erhalten habe», führt Andreas Windlinger, Leiter Kommunikation beim BAV, gegenüber FM1Today aus. «Das machte uns stutzig, da wir das Verfahren vor einem Jahr aufgrund fehlender Unterlagen eingestellt hatten.» Daraufhin habe man die Verfügung von der VBSG einverlangt und überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass sie nicht echt sei. Gleichzeitig wurden auch bei den VBSG Nachforschungen angestellt, die ebenfalls zum gleichen Ergebnis kamen. Das Dokument sei relativ leicht als Fälschung zu erkennen gewesen, so das BAV. 

Laut Windlinger sei die gefälschte Baubewilligung aus Teilen anderer Dokumente «zusammengebastelt» worden sei. Weiter erklärt er, dass es bereits einen Verdacht gebe, woher die mutmassliche Fälschung stamme. Genauer ausführen wollte er dies nicht.

War es eine Notlüge?

Laut Eigenmann könnte eine Notlüge dahinterstecken. Grund dafür sei, dass der Druck bei solchen Planverfahren jeweils gross sei und diese Vorhaben sehr komplex seien. Eine böse Absicht vermutet er nicht dahinter. Seine Angestellten dachten vermutlich, dass bis zu den Bauarbeiten die nötige Bewilligung auf korrektem Wege erreicht werden könne. 

Gemäss den Abklärungen seien auf Basis der gefälschten Baubewilligung keine Bauarbeiten begonnen worden.

(sda/mma)