«Der negative Abschluss kam erwartet», sagte Finanzdirektor Urs Martin (SVP) an der Präsentation der Staatsrechnung 2023. Bei einem Aufwand von 2,49 Milliarden Franken ergibt sich gemäss einer Mitteilung der Staatskanzlei bei den Finanzierungen ein Fehlbetrag von 150,2 Millionen Franken. Dieser schlägt sich schliesslich in der Reduktion des Nettovermögens nieder, das mit noch 530 Millionen Franken ausgewiesen wird.
Als «erfreulich» streicht der Kanton in einer Mitteilung die Entwicklung bei den Steuereinnahmen heraus. Der Fiskalertrag übertraf das Budget um 7,3 Millionen Franken. Ausserdem konnten wieder Zinserträge auf den Finanzanlagen verbucht werden.
Der Kanton steht vor grossen Investitionen
Im vergangenen Jahr lag das Nettoinvestitionsvolumen gemäss Mitteilung mit 71 Millionen Franken deutlich höher als in den Vorjahren. Das angestrebte Ziel von 81,1 Millionen Franken sei jedoch verpasst worden, da Projekte aufgeschoben werden mussten.
Das erhöhe die anstehenden Investitionsausgaben in den nächsten Jahren zusätzlich zur geplanten Erneuerung der Museumslandschaft, den Schulbauten, dem neuen Kantonalgefängnis und dem Polizeigebäude.
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«Wir wollen und müssen auch in den kommenden Jahren investieren, um den Kanton weiterzuentwickeln und den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen», liess sich Martin in der Mitteilung des Kantons zitieren. Es sei jedoch klar, dass Priorisierungen vorgenommen werden müssten. «Der Abschluss 2023 zeigt, wie dringend notwendig die Finanzstrategie ist, die der Regierungsrat im Januar 2024 beschlossen hat», so Martin.
Regierung sieht Steuerfusserhöhung vor
Die Finanzstrategie der Regierung hat zum Ziel, den derzeit defizitären Thurgauer Staatshaushalt wieder ausgeglichen zu gestalten.
Dabei ist unter anderem eine Steuerfusserhöhung um acht Prozentpunkte für mindestens sechs Jahre vorgesehen. Damit würde eine per 2022 beschlossene Steuersenkung zumindest vorübergehend wieder rückgängig gemacht werden.
(sda/red.)