Wahlen 2023

Thurgauer Kantonsrat reicht Wahlbeschwerde ein

· Online seit 27.10.2023, 20:10 Uhr
Der Kanton Thurgau glänzte rund um die Gesamterneuerungswahlen des Schweizer Parlaments vom letzten Sonntag nicht gerade. Verzögerungen bei den Auszählungen der Gemeinden und falsche Prozentangaben der Resultate haben für ein Wahl-Wirrwarr gesorgt. Ein Politiker reicht nun offiziell Wahlbeschwerde ein.

Quelle: TVO

Anzeige

Der Kantonsrat Jost Rüegg (Grüne) macht in seiner Wahlbeschwerde bezüglich der Nationalratswahlen im Kanton Thurgau, welche der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt, mehrere Unregelmässigkeiten geltend: Im kantonalen Wahlzentrum in Frauenfeld seien am Wahlsonntag wegen technischer Probleme nur die Resultate aus ganz wenigen Gemeinde einsehbar gewesen. Das Schlussergebnis habe von den Anwesenden deshalb nicht nachvollzogen werden können.

«Ich traue dem nicht mehr»

«Wenn es knapp ist, ist das natürlich relevant. Stimmen die Resultate überhaupt und wie gross sind die Abweichungen?», fragt sich Jost Rüegg im Interview gegenüber TVO. Er traue den Beteuerungen seitens Staatskanzlei nicht mehr und möchte das extern geprüft haben, so Rüegg weiter.

Ausserdem seien im Vorfeld fehlerhafte Wahlzettel aufgetaucht und am Tag nach den Wahlen habe der Kanton publizierte Prozentanteile von Parteien korrigieren müssen. Deshalb soll gemäss Wahlbeschwerde die Ermittlung der Wahlresultate von einer unabhängigen Stelle wiederholt werden, wie zuerst die «Thurgauer Zeitung» berichtete.

Das ganze Interview mit Jost Rüegg kannst du dir im Video oben von TVO ansehen.

Entscheid bis in zehn Tagen fällig

Der Thurgauer Staatsschreiber Paul Roth bestätigt auf Anfrage von Keystone-SDA den Eingang der Wahlbeschwerde. Gegenüber TVO sagt er: «Es gab kleine Dellen. Wir haben festgestellt, dass das technische System in der Dokumentenaufbereitung etwas gelahmt hat.» Man werde darauf achten, dass dies nicht mehr geschieht. Zudem betont Roth, dass die Grundlagendaten, die für Wahl benutzt wurden, vollkommen in Ordnung und korrekt gewesen seien.

Der Regierungsrat müsse nun innerhalb von zehn Tagen einen Entscheid fällen. Dieser könnte an das Bundesgericht weitergezogen werden.

Im Kanton Thurgau vermochte die SVP drei der sechs Nationalratssitze zu verteidigen. Die Grünen verloren ihren Sitz an die FDP, Mitte und SP behielten je ein Nationalratsmandat.

(sda/kop)

Scan den QR-Code

Du willst keine News mehr verpassen? Hol dir die Today-App.

veröffentlicht: 27. Oktober 2023 20:10
aktualisiert: 27. Oktober 2023 20:10
Quelle: FM1Today

Anzeige
Anzeige