Abfall und Wasserversorgung: Gebühren decken die Kosten meist nicht

(agl) Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) stellt jährlich die Kosten bestimmter Aufgabengebiete den Gebühreneinnahmen gegenüber, die die Kantone generiert haben. Betrachtet werden das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, das allgemeine Rechtswesen, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie die Abfallwirtschaft. Das sind jene Funktionen, welche die grössten Gebühreneinnahmen aufweisen, wie die EVF am Dienstag mitteilte.

In der Gesamtbetrachtung deckten die Gebühren im Jahr 2018 durchschnittlich 77 Prozent der entstandenen Kosten ab. Dabei gibt es grosse Unterschiede zwischen den Kantonen. Am tiefsten mit unter 40 Prozent ist die Finanzierungsrate in den Kantonen Genf und Uri. Diese finanzieren einige der aufgeführten Dienste nicht über Gebühren oder lagern sie an öffentliche Unternehmen aus. Mit über 90 Prozent weisen die Kantone Solothurn, Freiburg und Luzern die höchsten Werte auf.

Wie die EFV weiter mitteilt, gibt es einen Bereich, der im Jahr 2018 wie in den Vorjahren deutlich mehr Gebühren einnahm als Kosten verursacht wurden: die Strassenverkehrsämter. Schaut man etwa die Gebühren für Führer- und Fahrzeugausweise sowie für Motorfahrzeugprüfungen an, beträgt der durchschnittliche Finanzierungsindex 122 Prozent, in den Kantonen Genf und Tessin gar bei über 170 Prozent. Gemäss Finanzverwaltung kann es beim Index zu Verzerrungen kommen, etwa durch Kontrollschildauktionen. Trotzdem könnten die Werte in einigen Kantonen ein «Hinweis auf ein mögliches Missverhältnis» zwischen Gebühren und Kosten bedeuten, heisst es in der Mitteilung weiter.