Beschaffungsprojekt für Fliegerabwehr wird neu aufgesetzt

Parmelin hat seine Bundesratskollegen an der Sitzung vom Mittwoch über diesen Entscheid informiert.BODLUV 2020 werde «umgehend auch formell abgeschlossen», heisst es in einer Mitteilung.

Damit kommt Parmelin der Empfehlung der Begleitgruppe zur Evaluation und Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges nach. Diese hatte ausdrücklich gefordert, dass die Evaluation eines bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite neu begonnen werden soll, wie es heisst.

Dies im Gegensatz zu den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von National- und Ständerat, die die Fortsetzung des Projekts verlangt hatten. Gemäss ihrem Ende Januar veröffentlichten Bericht hatten sie die Hoffnung, dass die bisherigen Auslagen von rund 20 Millionen Franken und die bereits gewonnenen Erkenntnisse auf diese Weise doch noch einen Nutzen haben könnten.

Der Bundesrat will nun aber die Voraussetzungen schaffen für eine neue Evaluation für eine bodengestützte Luftverteidigung. Grundlage dafür seien die im Bericht der Expertengruppe «Neues Kampfflugzeug» beschriebenen Eckwerte.

Das Verteidigungsdepartement werde voraussichtlich noch in diesem Jahr dem Bundesrat einen Richtungsentscheid zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums vorschlagen, heisst es in der Mitteilung vom Mittwoch. Ziel der nun beauftragten Vorarbeiten sei es dann - abhängig vom Richtungsentscheid des Bundesrats - das Projekt neu starten zu können.

Bei BODLUV 2020 ging es darum, die in die Jahre gekommene Fliegerabwehr der Schweizer Armee zu ersetzen. Die Aufgabe der Luftabwehr ist es, ergänzend zu den Kampfflugzeugen, zivile und militärische Objekte gegen Bedrohungen aus der Luft zu schützen.

Parmelin hatte das Beschaffungsprojekt BODLUV im März 2016 auf Eis gelegt, weil er abwarten wollte, bis eine Übersicht über die gesamte Luftverteidigung vorliegt, insbesondere der Bericht zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Der Gesamtbundesrat stellte sich hinter den Entscheid des Verteidigungsministers.

Im vergangenen Mai präsentierte die Expertengruppe schliesslich vier Varianten für die Beschaffung neuer Kampfjets und einer bodengestützten Luftverteidigung. Zur Diskussion steht die Beschaffung von 20 bis 70 Flugzeugen und BODLUV-Systemen grösserer und kleinerer Reichweite. Kostenpunkt: zwischen vier und 14 Milliarden Franken.