Stopp-F-35

Bringt ein Referendum die neuen Kampfflieger zum Absturz?

22. August 2022, 15:47 Uhr
Die Initianten des Referendums verbuchen einen Teilsieg. Ihre am 16. August eingereichte Volksinitiative «Gegen den F35» ist formell zustande gekommen. Lediglich 233 Stimmen sind bei der Prüfung durch die Bundeskanzlei durchgefallen.
Anzeige

Ist das das Todesurteil für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee? Dies wollen zumindest die Initianten und Unterzeichnenden des Referendums. Die Eidgenössische Volksinitiative «Gegen den F-35 (Stopp F-35)» ist formell zustande gekommen.

Stimmen sind gültig

Die Bundeskanzlei meldete am Montag, dass von den eingereichten 102'897 Unterschriften deren 102'664 gültig sind. Wann die Initiative zur Abstimmung gelangt, ist umstritten.

Die von einer Allianz aus der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GsoA) und vom linksgrünen Parteispektrum unterstützte Initiative will in der Bundesverfassung verankern, dass der Bund keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II des Herstellers Lockheed Martin Corporation beschafft. Das Armeebudget müsste entsprechend angepasst werden.

So schnell wie möglich unterschreiben

Der Ständerat und die zuständige Nationalratskommission drängen dagegen auf einen raschen Kauf der 36 Kampfjets und wollen die Verträge unterzeichnen, sobald die nötigen Ratsbeschlüsse vorliegen.

Auch der Bundesrat will bis März 2023 unterschreiben. Das Initiativkomitee fordert dagegen, dass über die Initiative abgestimmt wird, bevor im März 2023 die Frist für die Vertragsunterzeichnung endet. Jedenfalls muss der Bundesrat bis spätestens am 9. November 2022 die Vorlagen zum Abstimmungstermin im März 2023 festlegen.

(sda/roa)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 22. August 2022 14:40
aktualisiert: 22. August 2022 15:47