Bundesrat verabschiedet zusätzliches Rüstungsprogramm
Es umfasst Beschaffungen im Umfang von 542 Millionen Franken. Mit dem Zusatzprogramm beantragt der Bundesrat nun Beschaffungen für 874 Millionen Franken. Es handle sich um Beschaffungen, die für später geplant gewesen seien und nun vorgezogen würden, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern.
Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Gripen-Abstimmung beauftragen, mit den frei gewordenen Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, war dies aber nicht möglich. Maurer versprach, in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorzulegen.
Das Zusatzprogramm beinhaltet vier Rüstungsvorhaben. Der Bundesrat will einen Teil der Telekommunikationsmittel der Armee erneuern (118 Millionen Franken), die Bestände der Pistolen- und Sturmgewehrmunition ergänzen sowie die Zünder der Handgranate 85 ersetzen (100 Millionen).
Ausserdem will er für 98 Millionen die Nutzungsdauer des 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystems und für 558 Millionen Franken jene von leichten geländegängigen Lastwagen (Duro) verlängern.
Die geplante Erneuerung der Duro und deren Kosten hatten bereits im Vorfeld zu reden gegeben. Insgesamt sollen 2220 Duro umgerüstet werden. Unter anderem erhalten sie einen neuen Motor und werden dadurch auch umweltfreundlicher.
Verbessert werden soll ausserdem die Sicherheit: In den Fahrzeugen wird es anstelle der heutigen Längsbänke neu Querbänke mit Sicherheitsgurten geben, und auch Überrollbügel sind vorgesehen. Das koste viel, doch seien die Fahrzeuge danach weitere 20 Jahre einsetzbar, sagte Maurer. Beschafft worden waren sie mit den Rüstungsprogrammen 1993 und 1997.
Der Duro eigne sich sowohl für Einsätze im Gelände als auch auf der Strasse und sowohl für den Personen- als auch für den Materialtransport, betonte der Verteidigungsminister. Ein anderes Fahrzeug, das die Transportbedürfnisse im selben Masse erfülle, sei nicht auf dem Markt verfügbar.
Der Bund hatte auch den Kauf neuer Fahrzeuge erwogen. Nach Angaben von Rüstungschef Martin Sonderegger wurden 16 Firmen angefragt. Zwei Offerten seien brauchbar gewesen, sagte der Rüstungschef, doch wäre der Kauf neuer Fahrzeuge mit grösseren Risiken verbunden gewesen.
Nötig ist aus Sicht des Bundesrates auch die Verlängerung der Nutzungsdauer der Fliegerabwehrsysteme. Damit soll verhindert werden, dass im Objektschutz eine Lücke entsteht, bis die Nachfolgesysteme eingeführt werden. Diese will Maurer voraussichtlich mit dem Rüstungsprogramm 2017 beantragen.
Bei den Kommunikationskomponenten geht es lediglich um den ersten Beschaffungsschritt, weitere sollen folgen. Die Sprechkommunikation soll durch Breitbandkommunikation abgelöst werden. Im ersten Beschaffungsschritt ist der Ersatz von Richtstrahlgeräten geplant. Damit kann laut Maurer insbesondere die schnelle Verbreitung von Lagebildern unterstützt werden.
Mit der Beschaffung von Munition will die Armee schliesslich den Lagervorrat sicherstellen. Seit 2001 entspreche die Beschaffung der Sturmgewehrmunition nicht dem jährlichen Verbrauch, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS).