Demos gegen Armeeübung "CONEX 15" mit Verletzten und Sachschäden

Christoph Fust, 19. September 2015, 18:02 Uhr
Militante Militärgegner rüsten sich gestern in Basel zum "Angriff" gegen die Truppenübung "CONEX 15" (Archiv).
Militante Militärgegner rüsten sich gestern in Basel zum "Angriff" gegen die Truppenübung "CONEX 15" (Archiv).
© KEYSTONE/PATRICK STRAUB
Mehrere hundert Personen haben am Freitag und Samstag in Basel gegen die Truppenübung "CONEX 15" demonstriert. An der Demonstration vom Freitagabend kam es zu Sachbeschädigungen und Gewalt gegen die Polizei. Vier Polizisten wurden verletzt. Beide Kundgebungen waren unbewilligt.

Jene am Samstag verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle: Rund 200 Personen zogen nach 14 Uhr mit Transparenten und Sprechchören vom Barfüsserplatz durch die Innerstadt ins Kleinbasel. Am Messeplatz versperrte die Polizei den Demonstranten den Weg, worauf sich die Kundgebung nach 15 Uhr auflöste.

Nach der Demonstration kontrollierte die Polizei zudem 17 Personen. Während des Demo-Zugs kam es zu Verkehrsbehinderungen; Tramkurse fielen aus oder mussten umgeleitet werden.

Anders fiel dagegen die Bilanz der Demonstration vom Freitagabend aus. Vier Polizisten wurden durch Steinwürfe und Laserattacken verletzt. Zudem sei Sachschaden von mindestens 100'000 Franken entstanden, hielt die Staatsanwaltschaft am Samstag fest.

Acht Personen wurden festgenommen: fünf Schweizer im Alter von 18 bis 24 Jahren, zwei Schweizerinnen im Alter von 25 und 26 Jahren und eine 22-jährige Österreicherin. Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren wegen Landfriedensbruch, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Sachbeschädigung und Störung des öffentlichen Verkehrs eingeleitet.

Die Kundgebung hatte am Freitag um 19 Uhr auf dem Claraplatz im Kleinbasel begonnen. In der Folge zogen gegen 300 Personen mit Transparenten, Sprechchören und Feuerwerk zum Ausschaffungsgefängnis Bässlergut bei der deutschen Grenze. Dort kam es zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei zu Auseinandersetzungen.

Laut einer Mitteilung der Polizei musste sich diese mit Gummischrot und Tränengas gegen heftige Angriffe schützen. Auf die Polizisten seien Feuerwerkskörper und Steine vom nahem Bahndamm geworfen worden. Ausserdem sei versucht worden, die Polizisten mit Lasern zu blenden. Ein Polizeisprecher sprach am Samstag von Gewalt, wie sie in Basel seit Jahren nicht mehr erlebt worden sei.

Später bewegte sich der Zug weiter zum Rheinhafen Kleinhüningen, wobei Fenster, Vitrinen, Werbesäulen und anderes eingeschlagen und Fassaden mit Farbe verschmiert wurden. Namentlich am Gebäude der "Basler Zeitung" an der Hochbergerstrasse gingen zahlreiche Scheiben zu Bruch.

Laut der Staatsanwaltschaft wurden zudem Fahrzeuge der Grenzwache und der Polizei sowie ein Lieferwagen stark beschädigt. Am Rhein löste sich der Zug nach etwa zwei Stunden auf.

Die Kundgebungen richteten sich gegen die Truppenübung "CONEX 15" der Schweizer Armee. Diese übe Einsätze im Innern mit einem Szenario, das chaotische Zustände, soziale Unruhen und Flüchtlingsströme umfasse, lauten die Vorwürfe. "Armee abschaffen statt Flüchtlinge ausschaffen", hiess es etwa auf einem Transparent.

Die Armee trainiert im Rahmen von "CONEX 15" im Zusammenspiel mit zivilen Einsatzkräften unter anderem die Sicherung der Schweizer Grenze oder der Aufbau eines Camps. Die Übung findet im Raum Nordwestschweiz statt und dauert bis nächsten Freitag. Im Einsatz stehen rund 5000 Armeeangehörige.

Christoph Fust
Quelle: SDA
veröffentlicht: 19. September 2015 17:45
aktualisiert: 19. September 2015 18:02