Maurer tritt zurück

«Ich habe jetzt einfach Lust auf etwas Neues»

30. September 2022, 14:14 Uhr
Finanzminister Ueli Maurer liess am Freitag überraschend die Bombe platzen und verkündete seinen Rücktritt per Ende Jahr. In seiner Abschiedsrede sprach er über Gründe und weitere Ambitionen. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Quelle: CH Media Video Unit / Silja Hänggi

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Was sagt Maurer zum Rücktritt?

Für Finanzminister Ueli Maurer stand sein Rücktrittsentscheid nach eigener Aussage schon länger fest. Gefallen sei dieser im Sommer vor einem Jahr, sagte Maurer am Freitag vor den Bundeshausmedien in Bern.

Die Zeit danach habe er genutzt, um «Baustellen» in seinem Departement aufzuräumen, so Maurer. Maurer nahm bei seinem Auftritt auch Bezug auf die veränderte Sicherheitslage in Europa seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs.

Er blicke mit einer gewissen Genugtuung auf seine Zeit als Verteidigungsminister zurück, erklärte er. Als VBS-Vorsteher habe er unter anderem mehr Mittel für die Armee gefordert und die Mobilmachung wiedereingeführt: «Dinge, für die ich vor 12, 13 Jahren verlacht wurde, haben sich bestätigt.»

Welche Bilanz zieht er?

Maurer blickte auf seine Zeit im Finanzdepartement zurück und zählte seine Erfolge auf. Rückblickend lasse sich sagen, dass das Departement die Corona-Krise mit Kurzzeit-Darlehen relativ gut gemeistert habe.

Das Parlament habe in der Herbstsession nun auch die Bestimmungen zum Abtragen der Schulden genehmigt, sagte Maurer am Freitag vor den Medien in Bern sichtlich zufrieden, und dies unter Einhaltung der Schuldenbremse. Auch das Budget 2023 werde Schuldenbremsen-konform sein.

Für die etwas aus dem Ruder laufenden Finanzpläne bahnten sich Lösungen an, fuhr Maurer fort. Er sei zuversichtlich, das im letzten Rest seiner Amtszeit noch angehen zu können. Befriedigt äusserte er sich auch zum Ständeratsentscheid zur OECD-Steuerreform.

Auch die grossen Informatikprojekte seien gut unterwegs, berichtete er. Und die Schweiz habe als erste Land der Welt eine Fintech- und Blockchain-Gesetzgebung geschaffen.

Wieso tritt Maurer zurück?

Es sei nicht ein besonderes Ereignis, das ihn zum Rücktritt bewogen habe, sagte Bundesrat Ueli Maurer. In den letzten anderthalb Jahren habe er aber gespürt, dass er noch viel Energie für etwas anderes habe.

Er sei voll von Plänen, die ihm erlauben sollen, «einen Teil meiner persönlichen Identität wieder zurückzugewinnen und Nischen zu schaffen, um wieder der normale Ueli zu sein». Er habe biologisch ja nicht mehr allzu viel Zeit, um seine Lust auf Neues umzusetzen. Welche Pläne er konkret hat, wollte Maurer nicht preisgeben. Es werde etwas mit Sport zu tun zu haben, meinte er lediglich.

Er sei nun über vierzig Jahre in der Politik, die Arbeit fasziniere ihn immer noch jeden Tag, und sie erfülle ihn nach wie vor mit Begeisterung. Deshalb gehe er nicht nur mit einem lachenden, sondern auch mit einem weinenden Auge.

Was macht er in der restlichen Zeit?

In den letzten drei Monaten seiner Amtszeit müsse er nun nicht mehr etwas Neues anfangen. Er blicke auf eine intensive Zeit zurück, die er genossen habe, sagte Maurer.

Und was kommt jetzt?

«Aber eben, es gibt noch anderes daneben», sagte er. Was er nun tun werde, gab Maurer nicht bekannt. Interviews wolle er zudem am Freitag und auch später nicht geben, versicherte er den Journalistinnen und Journalisten.

Er habe keine Privatsphäre gehabt, sagte Maurer und sprach die zahlreichen Selfies an, die mit ihm auf der Berner Bahnhofstrasse gemacht würden. Seine ganze Familie, um die 20 bis 25 Personen, habe schon länger von seinen Rücktrittsabsichten gewusst, sagte Maurer auf eine Frage.

Der Liveticker zum Nachlesen:

(log/jaw/sda)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 30. September 2022 11:59
aktualisiert: 30. September 2022 14:14