Bundesratswahlen

Lanciert Jositsch am Dienstag seine Bundesratskandidatur?

Matthias Steimer, 7. November 2022, 12:10 Uhr
Daniel Jositsch informiert am Dienstag um 13 Uhr die Öffentlichkeit. Zuvor hat er die Strategie der SP-Spitze als diskriminierend bezeichnet, wonach nur Frauen als Bundesratsnachfolge von Simonetta Sommaruga infrage kämen. In der SP rumort es.
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Wer zu einer Medienkonferenz einlädt, hat etwas zu verkünden. So ist nicht zu erwarten, dass Daniel Jositsch morgen seinen Verzicht bekannt geben wird. Seit der Rücktrittsankündigung von Simonetta Sommaruga hat der SP-Ständerat seine Rhetorik zunehmend verschärft, seine Ambitionen auf das Bundesratsamt immer expliziter zum Ausdruck gebracht. Bisheriger Höhepunkt: Dass die SP-Spitze keine Männer als Kandidaten zulassen wolle, sei diskriminierend. Jositsch bereitet offensichtlich das Terrain für seine Kandidatur. Er probt damit den Aufstand gegen die Parteileitung um Mattea Meyer und Cédric Wermuth. Der Strafrechtsprofessor, der – entgegen der Führungsriege – am rechten Rand der SP politisiert, scheint sich Wahlchancen auszurechnen.

Ärger über Jositschs Verhalten

Bürgerliche Parlamentarierinnen und Parlamentarier, nicht zuletzt aus dem Kanton Zürich, haben den Zürcher Ständerat in den vergangenen Tagen ermutigt, anzutreten. In der SP indes sind die Gemüter erhitzt. Manch weibliche Genossin nervt sich massiv über das Verhalten Jositschs. Nur einzelne SP-Politikerinnen und -Politiker haben sich öffentlich zumindest indirekt hinter ihn gestellt, indem sie sich kritisch zum reinen Frauenticket geäussert haben.

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch wäre gern Bundesrat.

© KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Druck auf SP-Fraktion

Ebendieses Frauenticket diskutiert die SP-Fraktion am 18. November. Jositsch könnte morgen die Gelegenheit nutzen, hinsichtlich dieser Sitzung intern Druck aufzubauen. Sprich: Morgen seine Bundesratskandidatur zu lancieren. So stellt er die Fraktion vor die Frage: Können es sich die Sozialdemokraten leisten, nur Frauen zuzulassen, einen qualifizierten und verdienten SP-Mann ganz offiziell zu desavouieren? Dass er für sich diese Frage mit einem klaren Nein beantwortet, ist verständlich. Schliesslich hat sich Jositsch bei vergangenen Abstimmungen für teilweise sehr linke Positionen starkgemacht, hat für die SP an vorderster Front den Kampf geführt. Und nun: Keine Spur von Dankbarkeit?

Bedingte oder wilde Kandidatur?

Jositsch könnte morgen gleichzeitig verkünden, seine Kandidatur zurückzuziehen, sollte die SP-Fraktion tatsächlich keinen Mann zulassen. Vorteil dieser Strategie: Der interne Frieden wäre einigermassen gewahrt – und dennoch bliebe der Schatten seiner Kandidatur im Raum stehen. Die Bürgerlichen könnten versucht sein, Jositsch als wilden Kandidaten zu wählen. Ob eine Operation Jositsch gelingen könnte, ist allerdings fraglich. Die SVP betont seit der Blocher-Abwahl stets, nur offizielle Kandidaturen zu unterstützen. Von dieser Doktrin abzuweichen, wäre unglaubwürdig. Die Mitte und die FDP, deren Vertretung im Bundesrat arithmetisch umstritten ist, werden keine grosse Lust verspüren, ein Jahr vor den Wahlen eine mächtige Partei wie die SP zu verärgern – Retourkutschen wären 2023 nicht ausgeschlossen. Von den Grünen wäre kaum Unterstützung zu erwarten.

Bestimmt würde ein wilder Kandidat Jositsch, der im Parlament grossen Respekt geniesst, eine beachtliche Anzahl Stimmen machen. Eine Mehrheit zu holen, wäre jedoch umso schwieriger, je ähnlicher sein Profil den Profilen der offiziellen SP-Kandidatinnen ist: Eva Herzog und Pascale Bruderer etwa wären für Bürgerliche genauso gut wählbar wie Daniel Jositsch. Was macht Jositsch? Am Dienstag um 13 Uhr herrscht Klarheit.

Rückblick auf die Karriere von Sommaruga:

Quelle: TeleZüri

Quelle: Bundeshaus-Redaktion
veröffentlicht: 7. November 2022 14:11
aktualisiert: 7. November 2022 14:11