Corona-Proteste

Sicherheitsbehörden warnen vor «Rechtsextremisierung»

· Online seit 30.01.2022, 08:42 Uhr

Erstmals in der Schweiz setzten sich vor einer Woche vermummte Rechtsextreme an die Spitze einer Corona-Demo. Ein Phänomen, das in Deutschland und Österreich schon länger zu beobachten ist. Nun warnen Sicherheitsbehörden vor der Entwicklung.

In Zürich fand vor zwei Wochen ebenfalls eine Coronademo statt. Gegen eine Menschenkette am Bodensee wächst Widerstand.

Bildquelle: Keystone

An Coronademos sind nicht nur Massnahmen-Gegner, sondern derzeit auch Rechtsextreme (Symbolbild)

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Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beurteile die Lage laut SonntagsBlick laufend. Sprecherin Lea Rappo: «Der NDB stellt derzeit fest, dass ein Teil der Gegner von Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Gewalttaten befürwortet, fördert oder ausübt.» Dazu gehörten nicht nur «gewalttätige Corona-Extremisten», sondern auch militante Rechtsextreme. Noch konkreter wird der österreichische Geheimdienst.

Der Chef der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst, Omar Haijawi-Pirchner, warnte am Freitag vor einer Internationalisierung der Corona-Proteste. Die Entwicklung sei «sehr beängstigend». Laut Haijawi-Pirchner stammen viele Aktivisten aus der rechten Szene. «Sie nutzten die Demonstrationen, um ihre antisemitische Ideologie zu verbreiten und sich mit anderen Rechtsextremisten zu treffen und Netzwerke aufzubauen.

Der deutsche Verfassungsschutz spricht seinerseits von einer «Rechtsextremisierung» des Protests.

(red.)