Störaktion gegen Bundesrat Cassis in Grenchen geplant

Cassis soll am Montag anlässlich der 1. August-Feierlichkeiten in Grenchen eine Festansprache halten. Wie 20 Minuten schreibt, soll diese Rede jedoch gestört werden. «Bundespräsident und Ukraine-Freund Ignazio Cassis feiert den 1. August in Grenchen. Ich stehe ein für eine diktaturfreie Schweiz», heisst es in einem Beitrag eines Corona-Massnahmengegners auf Telegram. Der Beitrag wurde in verschiedenen Gruppen weiterverbreitet und kommentiert. «Den Landesverräter sollte man dort stören gehen», schreibt ein anderer Nutzer.

Kantonspolizei Solothurn steht bereit

Die Kantonspolizei Solothurn teilte gegenüber 20 Mintuen mit, dass sie betreffend der geplanten Störaktion in engem Kontakt mit den zuständigen Behörden des Bundes stehen. «Aus einsatztaktischen Gründen können wir nicht näher darauf eingehen. Dies betrifft sowohl das Einsatzdispositiv, wie auch die vorgesehenen personellen Mittel», heisst es.

Cassis will bis 2027 im Amt bleiben

Am Sonntag erklärte der Bundespräsident ausserdem, dass er bis 2027 im Amt bleiben möchte. In einem Interview mit dem Westschweizer TV-Sender RTS sagte der 2017 gewählte Aussenminister, er «stehe dem Parlament zur Verfügung» über die eidgenössischen Wahlen von 2023 hinaus.«Ich bin sehr erfreut, Bundesrat und dieses Jahr Bundespräsident zu sein», sagte der Tessiner beim traditionellen 1.-August-Interview in der Tagesschau von RTS. «Ich habe mir immer vorgestellt, während zehn Jahren in dieser Funktion zu arbeiten.» Wenn es das Parlament wolle, werde er für diesen Zeitraum zur Verfügung stehen, also bis 2027.