Viola Amherd kritisiert Leaks aus dem Bundesrat

Amherd sprach am Donnerstag am digital durchgeführten Medienkongress SwissMediaForum. In ihrer Begrüssungsrede meinte die Bundesrätin, die Journalistinnen und Journalisten hätten in der Coronakrise «grosse Arbeit geleistet». Die Botschaft des Bundes sei gut unter die Bevölkerung gebracht, aber auch kritische Fragen gestellt worden. Diese Kritik sei wichtig, auch für das Arbeiten des Bundesrats, sagte Amherd.

Nicht verstehen könne sie derweil, wenn Bundesratsgeschäfte in den Medien geleakt werden, bevor die Entscheide überhaupt getroffen wurden. Dies ist mehrfach vorgekommen, bevor der Bundesrat über Coronamassnahmen beraten hat. Solche Informationen könnten in der Bevölkerung zu Verunsicherung führen, so Amherd weiter. Das sei nicht gut in einer Krise. Allerdings zeigte sich die Verteidigungsministerin auch selbstkritisch: Dass es die Leaks aus den Departementen überhaupt gibt, «da müssen wir uns auch selber an der Nase nehmen».

Das Swiss Media Forum findet jährlich statt. Der Kongress für Medien, Kommunikation, Wirtschaft und Politik dauert zwei Tage und wurde am Donnerstag eröffnet. Dieses Jahr können die Diskussionen und Vorträge wegen der Pandemie nur auf digitalem Weg verfolgt werden.

(agl)