Zufall oder nicht? Warum Adolf Ogi bei der Aufarbeitung der Cryptoaffäre vergessen ging

Kaum ein alt Bundesrat ist bekannter – und beliebter – als Adolf Ogi (78). Der Berner ist zwar schon vor 20 Jahren zurückgetreten. Doch mit seinem Spruch «Freude herrscht» hat der bodenständige alt Bundesrat seinen Platz im Gedächtnis der Nation gefunden.

Bei Alfred Heer, dem Zürcher SVP-Nationalrat, scheint Adolf Ogi allerdings etwas in Vergessenheit geraten zu sein. Heer ist Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation des Parlamentes. Am Dienstag stand er vor den Medien und stellte den Untersuchungsbericht zur Cryptoaffäre und zum eigenmächtigen Handeln des Nachrichtendienstes vor.

Ein Staat im Staat

Alle noch lebenden VBS-Chefs hatten Heer und die anderen Mitglieder der Geschäftsprüfungsdelegation dazu befragt: Kaspar Villiger und Samuel Schmid, auch Justizminister Arnold Koller. Ebenso die amtierenden Bundesräte Ueli Maurer, Guy Parmelin und Viola Amherd. Doch Adolf Ogi: Der war nicht befragt worden. Darauf angesprochen schaute Heer verdutzt, wartete, fragte: Wann war Ogi im VBS? Von einer Kollegin wurde ihm eingeflüstert: Wohl in den 1980er-Jahren. Heer, der sonst eine saubere Aufarbeitung ablieferte, sagte dann:

Vielleicht hätte Ogi doch Auskunft geben können: Jedenfalls stand er von 1995 bis 2000 dem Eidgenössischen Militärdepartement EMD (später VBS) vor. Exakt in der Zeit, in der die Cryptoaffäre akut war. Seit 1993 wusste der Nachrichtendienst Bescheid, dass die Crypto AG der CIA und dem deutschen Bundesnachrichtendienst gehörte und Geräte auslieferte, bei der Amerikaner und Deutsche mithören konnten. Auch die Schweiz profitierte davon, dank Kooperation mit der CIA. Geschehen ist dies, so legt der Bericht nahe, ohne Wissen des Bundesrates. Eine kleine Gruppe im Nachrichtendienst entscheid alleine.

Was verheimlichte Geheimdienstmann Peter Regli seinem Chef?

Warum hat die parlamentarische Aufsicht Ogi nicht befragt? Müsste sie dies nicht, wenn sie davon ausgeht, dass der Bundesrat nichts wusste? Der alt Bundesrat selbst sagt auf Anfrage:

Und er verweist darauf, dass sein Name, anders als der anderer Bundesräte, nie in CIA-Papieren zur Cryptoaffäre auftauchte.

Vielleicht gibt es noch einen anderen Grund: Als zentrale Figur gilt in der Cryptoaffäre Peter Regli, der frühere Geheimdienstchef. Das Verhältnis Ogi–Regli gilt als nicht besonders gut. Es ist plausibel, dass Regli, dem eigenmächtiges Handeln unterstellt wird, seinen Chef nie informierte. Ogi verweist denn auch auf einen Bericht in der Westschweizer Zeitung «Le Temps»: Dort äussert er sich zur Cryptoaffäre. Ogi sagt, Regli habe viel gewusst, aber ihm nicht alles sagen wollen. Auch soll, so Gerüchte, Kaspar Villiger seinem Nachfolger Ogi bei der Amtsübergabe nur das Nötigste mitgeteilt haben. 1999, nach der Affäre Bellasi, setzte Verteidigungsminister Ogi Peter Regli ab. Bevor dieser ganz weg war, konnte er noch Akten zu seiner Vergangenheit vernichten.

Kaspar Villigers Rolle bleibt nach wie vor offen

Wusste der Bundesrat wirklich nichts? Umstritten dürfte in dieser Frage, trotz Bericht, Villigers Rolle bleiben. Der FDP-Bundesrat und frühere Verteidigungsminister war in einem CIA-Bericht als Mitwisser genannt worden. Laut dem Untersuchungsbericht finden sich Hinweise darauf, dass Villiger in den 1990er-Jahren ein Gespräch mit dem Crypto-Verwaltungsratspräsidenten führte – zur heiklen Frage, wer die Firma besitzt. Villiger kann sich laut Bericht aber nicht erinnern, je über die Eigentumsverhältnisse und die nachrichtendienstlichen Operationen informiert worden zu sein. Die Frage bleibt offen.

Linke Kreise fordern eine PUK

Und dies sorgt für Kritik. Jo Lang, der Historiker und frühere Zuger Nationalrat beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit der Crypto AG. Er sagt:

Für Lang ist klar: Es gibt keinen Grund an der Darstellung der CIA zu zweifeln, dass Kaspar Villiger Mitwisser war, ist der Grüne Politiker überzeugt. Er hätte erwartet, dass dies im Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation genauer angeschaut wird. Auch Adolf Ogi und ehemalige Mitarbeitende sowie Verwaltungsräte der Crypto AG hätten aus Langs Sich befragt werden müssen. Er fordert nun eine Parlamentarische Untersuchungskommission: damit die Affäre in ihrer ganzen Breite ausgeleuchtet werde.