Brexit: Chefunterhändler sucht nach Lösung

Zum ersten Mal nach der offiziellen Beendigung der Brexit-Verhandlungen treffen sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay am Montagabend in Brüssel zu Gesprächen. Bisher lehnt die EU nämlich jegliche Änderung am Brexit-Abkommen kategorisch ab.

Am Dienstag wird Premierministerin May eine Erklärung im Parlament über den Stand der Brexit-Verhandlungen abgeben. Denn bereits am Donnerstag ist eine Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess im britischen Unterhaus geplant.

Kurz vor ihrer Erklärung am Dienstag erteilte May dem Vorschlag des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine dauerhafte Zollunion mit der EU eine Absage. In einem dreiseitigen Brief an den Labour-Chef zeigte sie sich zugleich aber im Streit um ihren Brexit-Kurs zu weiteren Gesprächen mit der Opposition bereit.

Sie sei sich einig mit Corbyn, dass es weder eine Neuwahl noch ein zweites Referendum geben solle, schrieb May. Zugleich machte sie Zugeständnisse etwa bei den Arbeitnehmerrechten. Die «Times» wertete Mays Schreiben am Montag zwar als versöhnlich, es könne aber durch seine «Mehrdeutigkeit» die Spaltung des Kabinetts vorantreiben.

Grossbritannien will am 29. März die EU verlassen. Der Vertrag über die Modalitäten des Austritts, den May mit der EU ausgehandelt hatte, fiel Mitte Januar im Londoner Parlament durch.

Auch viele Abgeordnete aus Mays Konservativer Partei stimmten dagegen. Corbyn stellte May in der vergangenen Woche die Unterstützung seiner Partei in Aussicht, falls sie eine Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt akzeptiere.