Haushoher Sieg für Singapurs Regierungspartei bei vorgezogener Wahl

12. September 2015, 00:47 Uhr
In Feierlaune: Singapurs Premier Lee Hsien Loong nach den Wahlen
In Feierlaune: Singapurs Premier Lee Hsien Loong nach den Wahlen
© KEYSTONE/AP/NG HAN GUAN
Aus der vorgezogenen Parlamentswahl im südostasiatischen Stadtstaat Singapur ist die seit 1959 regierende Volksaktionspartei (PAP) erneut als Siegerin hervorgegangen. Die Partei gewann laut amtlichen Ergebnissen vom frühen Samstag (Ortszeit) 83 der 89 Sitze.

Die konservative PAP kam auf 69,9 Prozent der Stimmen, nach 60,1 Prozent bei der Wahl vor vier Jahren. Ministerpräsident Lee Hsien Loong sagte, seine Partei sei über das Ergebnis sehr glücklich, aber nehme es auch mit Demut auf.

Es war die erste Wahl seit Singapurs Gründungsvater Lee Kuan Yew, der Vaters des heutigen Regierungschefs, im März im Alter von 91 Jahren starb. Knapp 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

Die Opposition trat erstmals in allen Wahlkreisen an. Ihre Hoffnung, genügend Sitze für die Etablierung eines Zwei-Parteien-Systems zu erringen, erfüllte sich nicht. Dabei hatte sie im nur neun Tage dauernden Wahlkampf zehntausende Menschen zu ihren Veranstaltungen mobilisieren können, mehr als die Regierungspartei. Die Opposition setzte stark auf Onlinenetzwerke, um den von der Regierung kontrollierten Zeitungen und Sendern etwas entgegenzusetzen.

Die PAP beherrscht Singapur seit 56 Jahren, bei der Wahl 2011 fiel ihr Stimmenanteil allerdings auf ein Allzeittief von rund 60 Prozent. Dennoch kam sie auf 80 der damals 87 Mandate. Ministerpräsident Lee errang diesmal in seinem Wahlkreis 79 Prozent der Stimmen. 2011 waren es 69 Prozent gewesen.

Lee hatte die vorgezogene Parlamentswahl angesichts der sich verschlechternden Wirtschaftslage Singapurs angesetzt. Weitere Themen des Wahlkampfs waren Einwanderung, die hohen Lebenskosten und die Ausgrenzung von Armen und Alten.

Die ehemalige britische Kolonie Singapur hatte sich 1965 aus der Föderation Malaysia gelöst und zum selbstständigen Staat erklärt. Unter dem Staatsgründer Lee wandelte sich Singapur von einer verschlafenen Hafenstadt in eine moderne Handelsmetropole und ein internationales Finanzzentrum.

Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in dem Zwergstaat mit seinen knapp 5,5 Millionen Einwohnern - davon zwei Fünftel Ausländer - gehört heute zu den höchsten weltweit. Bürgerfreiheiten sind in der glitzernden Wolkenkratzerwelt allerdings weiterhin klein geschrieben. Die Bevölkerung wird gegängelt, die Opposition verfolgt.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 12. September 2015 00:47
aktualisiert: 12. September 2015 00:47