Japan und China gehen aufeinander zu - Mehrere Vereinbarungen

Der chinesische Premier Li Keqiang und sein japanischer Kollege Shinzo Abe einigten sich darauf, einen lange geplanten Mechanismus zur See- und Luftfahrtsicherheit im kommenden Monat in Gang zu setzen. Damit sollen versehentliche Zusammenstösse in den Gewässern oder im Luftraum verhindert werden.

Der Mechanismus - ähnlich dem während des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion - sieht eine Hotline sowie einen regelmässigen Dialog zwischen Verteidigungsbeamten beider Nachbarstaaten vor.

Die Beziehungen der beiden asiatischen Wirtschaftsmächte waren lange Zeit wegen Territorialstreitigkeiten sowie Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit belastet. Doch nun wollen sie wieder mehr kooperieren.

So drückte Abe seinen Wunsch aus, vor Jahresende China zu besuchen und lud im Gegenzug den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping nach Japan ein. Er wolle die Beziehungen beider Länder insgesamt verbessern und auf eine neue Stufe führen, sagte Abe beim Treffen mit Li.

Es ist das erste Mal seit acht Jahren, dass mit Li wieder ein chinesischer Premier Japan besucht. Er wird am Donnerstag von Japans Kaiser empfangen und trifft zudem Vertreter des Parlaments in Tokio.

Beide Seiten vereinbarten ferner ein gemeinsames Gremium für Infrastrukturprojekte, an dem Staat und Privatsektor beteiligt sind. Ferner sollen Experten über eine Aufhebung oder Lockerung von Einfuhrverboten von Lebensmitteln aus Japan beraten, die China nach der Atomkatastrophe in Fukushima 2011 verhängt hatte.

Auch die gemeinsame Produktion von Filmen wollen China und Japan fördern. Die Nummer Zwei und Nummer Drei der Weltwirtschaft hatten kürzlich nach fast acht Jahren Pause ihren Wirtschaftsdialog wieder aufgenommen.

Fraglich ist jedoch, ob der vereinbarte Mechanismus zur Seesicherheit zu einer Entspannung im Streit zwischen beiden Staaten um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer führen wird. Beide Nachbarländer erheben Anspruch auf die Inselgruppe, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt wird. Auch Taiwan erhebt Anspruch auf die Inseln und nennt sie Diaoyutai.

Die Gegend gilt als fischreich, ausserdem werden im Meeresboden Rohstoffe vermutet. Die Inselgruppe wird jedoch namentlich im Zusammenhang mit dem Mechanismus nicht eigens erwähnt.

Die Annäherung Japans mit China wie auch mit seinem Nachbarn Südkorea erfolgt auch vor dem Hintergrund des Ringens um eine diplomatische Lösung im Atomkonflikt mit Nordkorea. Li und Abe trafen zu diesem Zweck am selben Tag mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zusammen.

Dabei vereinbarten sie eine enge Kooperation mit dem Ziel einer Denuklearisierung Nordkoreas. Bei einem anschliessenden bilateralen Treffen verständigte sich Japan auch mit Südkorea darauf, die ebenfalls wegen Inselstreits und Japans Umgang mit der Kriegsvergangenheit belasteten Beziehungen verbessern zu wollen.