Nato erwartet verstärkte Offensive Russlands in Ost- und Südukraine

Russland werde versuchen, den gesamten Donbass einzunehmen und eine Landbrücke zur bereits besetzten ukrainischen Halbinsel Krim zu schaffen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Die deutliche Truppenbewegung weg von der Hauptstadt Kiew hat nach Einschätzung des Militärbündnisses damit zu tun, dass sich der Fokus der russischen Streitkräfte nun in Richtung Osten verlagert. Die Truppen werden demnach neu gruppiert und neu bewaffnet.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen werden die Aussenminister der Mitgliedstaaten nach Angaben von Stoltenberg an diesem Mittwoch und Donnerstag bei einem Treffen in Brüssel darüber beraten, wie die ukrainischen Streitkräfte zusätzlich unterstützt werden könnten. «Die Alliierten sind entschlossen, die Ukraine weiter zu unterstützen. Dazu gehören Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrsysteme und andere Ausrüstung», sagte der Norweger. Die Nato wolle zudem zusätzliche Unterstützung bei der Abwehr von Cyberangriffen leisten.

Für einen «inhaltsvollen Dialog» mit Russland sieht Stoltenberg derzeit keine Chance. Russland sei ein Land, das eklatant gegen das Völkerrecht verstosse, das militärische Gewalt gegen eine unabhängige souveräne Nation wie die Ukraine anwende und das für Gräueltaten verantwortlich sei. Zugleich betonte Stoltenberg, dass die Nato mit Russland weiter in Kontakt bleiben müsse. Russland sei ein Nachbar und in den Beziehungen gehe es auch um Themen wie Risikominderung, Transparenz, Konfliktentschärfung und Fragen im Zusammenhang mit Rüstungskontrolle.