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Deutschland

Olaf Scholz will länger als vier Jahre regieren

4. Dezember 2021, 15:34 Uhr
Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Ziel bekräftigt, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben.
Olaf Scholz, designierter SPD Kanzler und geschäftsführender Bundesminister der Finanzen, spricht beim SPD-Parteitag im Willy-Brandt-Haus.
© Keystone/dpa/Michael Kappeler

Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, «um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden», sagte Scholz am Samstag auf einem SPD-Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt. «Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden», sagte er.

Scholz betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete. «Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun», betonte er. Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind.

Mindestlohn von 12 Euro «wird kommen»

Der designierte Kanzler betonte auch, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro. «Er wird kommen, das ist ganz sicher.».

Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekanntgegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 4. Dezember 2021 15:34
aktualisiert: 4. Dezember 2021 15:34