Trump kehrt mit Polizeifoto zu Twitter-Nachfolgerin X zurück

Trump postete dort am späten Donnerstagabend (Ortszeit) das Bild, welches kurz zuvor in einem Gefängnis in Atlanta aufgenommen worden war. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber hatte sich dort den Strafverfolgungsbehörden gestellt, nachdem im Bundesstaat Georgia Anklage gegen ihn erhoben worden war im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug. Trump versuchte das historisch einmalige Bild umgehend für seine Zwecke zu nutzen und versah es mit der Parole «niemals aufgeben!».

Trump war gegen Ende seiner Amtszeit bei grossen Online-Plattformen gesperrt worden, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. Vor dem beispiellosen Gewaltausbruch hatte er seine Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten daher, dass es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt würde – und blockierten seine Konten.

Online-Präsenz als Mittel im Wahlkampf

Trump will als Kandidat der Republikaner in die Präsidentenwahl 2024 ziehen und muss dafür den parteiinternen Vorwahlkampf gewinnen. Mehr Online-Reichweite käme ihm dafür gelegen. Bei Truth Social hat er gut sechs Millionen Abonnenten, bei Facebook sind es 34 Millionen – bei X sogar über 86 Millionen.

Dort meldet er sich nun mit einem Knall zurück: Mit dem denkwürdigen Polizeifoto, das die Behörden in Atlanta kurz zuvor publik machten. Trump ist der erste Ex-Präsident, der wegen einer Straftat angeklagt wurde und in der Folge ein Polizeifoto von sich machen lassen musste. Das Bild dürfte daher in die Geschichte eingehen. Trump schrieb dazu auf X unter anderem in Grossbuchstaben: «Wahlbeeinflussung».

Behörden gewähren keine Spezialbehandlung

Der Republikaner weist alle Vorwürfe gegen sich zurück und wertet die Strafverfolgung als Versuch seiner politischen Gegner, ihn von einem Wiedereinzug ins Weisse Haus abzuhalten. Trump war gemeinsam mit 18 weiteren Beschuldigten angeklagt worden wegen seiner Versuche, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 in Georgia zu beeinflussen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Republikaner und den anderen Angeklagten eine Frist bis zu diesem Freitag gesetzt, um aus freien Stücken bei den Behörden in Atlanta vorstellig zu werden.

Bereits am Dienstag und Mittwoch waren diverse Angeklagte in dem Fall im Bezirksgefängnis in Atlanta erschienen, wo ihre Personalien aufgenommen und Polizeibilder gemacht wurden. Am Donnerstagabend (Ortszeit) folgte nun Trump, um das formale Prozedere, das einer Anklage folgt, über sich ergehen zu lassen. Die Behörden in Atlanta gewährten ihm dabei aber – anders als die Behörden in den anderen Strafverfahren gegen Trump in New York, Miami und Washington – keine Ausnahmeregelungen.

(sda/fho)