Trump verlängert coronabedingten Einwanderungsstopp

Die Auswirkungen der Pandemie auf den US-Arbeitsmarkt und auf die Gesundheit der amerikanischen Bevölkerung gäben weiterhin Anlass zur Sorge, hiess es in einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Proklamation des Präsidenten. Deshalb sollten die im April und Juni verhängten Massnahmen, die die legale Einwanderung in die USA deutlich einschränken, vorerst weiter bestehen bleiben. Das Arbeits-, Heimatschutz- und Aussenministerium sollen regelmässig überprüfen, ob Änderungen der Massnahmen notwendig sind.

Die Verfügungen gelten nur für Ausländer, die sich aktuell ausserhalb der Vereinigten Staaten befinden und noch keine Einreiseerlaubnis haben. Wer bereits über eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis verfügt ist nicht betroffen, zudem gibt es Ausnahmen unter anderen für Ehepartner und Kinder von US-Bürgern.

Wegen der Pandemie ist die weltgrösste Volkswirtschaft schwer angeschlagen. Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosenhilfe liegt inzwischen bei 19,6 Millionen Menschen, vor einem Jahr waren es lediglich rund 1,8 Millionen. Die vielen täglichen Neuinfektionen machen wenig Hoffnung auf eine schnelle Erholung.

In der Proklamation zeichnete die US-Regierung zur Begründung der Massnahmen ein deutlich pessimistischeres Bild als Trump in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. Darin sagte er unter anderem, das Land habe die Corona-Pandemie wirtschaftlich «dramatisch besser» verkraftet als Experten vorhergesagt hätten.