UNO-Kommissar: Viele Staaten behindern Menschenrechtsbeobachter

13.09.2016, 11:13 Uhr

· Online seit 13.09.2016, 10:55 Uhr

Eine zunehmende Zahl von Staaten erschwert Menschenrechtsbeobachtern der UNO die Arbeit oder verweigert ihnen von vornherein die Einreise. Neben Diktaturen wie Nordkorea und Bürgerkriegsländern wie Syrien gehöre dazu auch die Türkei.

Michael Ulmann

Immer mehr Staaten erschweren Menschenrechtsbeobachtern der UNO die Arbeit oder verweigert ihnen die Einreise, kritisierte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Said Raad al-Hussein. In solchen Fällen stütze sich seine Organisation auch auf Satellitenaufnahmen.

Bildquelle: KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI

Immer mehr Staaten erschweren Menschenrechtsbeobachtern der UNO die Arbeit oder verweigert ihnen die Einreise, kritisierte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Said Raad al-Hussein. In solchen Fällen stütze sich seine Organisation auch auf Satellitenaufnahmen.

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Das sagte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, am Dienstag in Genf. Der UNO lägen Berichte über willkürliche Tötungen, die Vertreibung von Zivilisten und die Zerstörung ganzer Ortschaften in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei vor.

Die Regierung in Ankara erlaube UNO-Beobachtern jedoch nicht, die Anschuldigungen vor Ort zu überprüfen, kritisierte Al-Hussein in seinem Lagebericht für die am selben Tag eröffnete 33. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates.

«Wenn uns der Zugang verweigert wird, müssen wir vom Schlimmsten ausgehen», sagte der UNO-Hochkommissar. Im Fall der Türkei habe der UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine externe Monitoring-Einheit geschaffen.

Für die Beobachtung der Menschenrechtslage in Ländern, die UNO-Experten den Zutritt verweigern, stütze man sich neben der Befragung von Zeugen ausserhalb des jeweiligen Staates auch auf «technische Mittel», darunter Satellitenaufnahmen.