Bundesrat will verbindlichen Jugendschutz

Die neue Regelung soll alle Kinos, Videotheken, Online-Versandhandel, Verkaufsstellen und Videoportale zu Alterskennzeichnungen und -kontrollen verpflichteten. Heute ist das Sache der Kantone, die das Problem in der Regel den Branchen überlassen.

Diese sollen auch künftig eine wichtige Rolle spielen. Der Bundesrat schlägt vor, dass die Systeme zur Altersklassifizierung und die Regeln zur Alterskennzeichnung sowie zur Alterskontrolle in erster Linie von den Akteurinnen im Film- und Videospielebereich entwickelt werden. Die Jugendschutzregelung könnte vom Bundesrat für verbindlich erklärt werden.

Auch Anbieterinnen von Videoplattformen sollen in die Pflicht genommen werden. Das neue Gesetz sieht eine Rechtsgrundlage vor für Schweizer Anbieterinnen solcher Plattformen und Portale, die sich an die soeben revidierte EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) anlehnt.

Anbieterinnen von Abruf- und Plattformdiensten im Filmbereich mit Sitz in der Schweiz hätten vergleichbare gesetzliche Verpflichtungen wie solche mit Sitz oder Tochtergesellschaft in der EU. Sie würden zudem verpflichtet, ein System zur Altersüberprüfung einzurichten. Damit will der Bundesrat ein europaweit vergleichbares Jugendschutzniveau gewährleisten. Die Vernehmlassung dauert bis am 24. Juni 2019.