Weniger Waffenverkäufe ins Ausland

Allein in diese zwei Länder nahm das Exportvolumen um rund 46,5 Millionen Franken ab, wie die am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO zeigen. Vor Jahresfrist war der Kauf von Ersatzteilen für Luftabwehrsysteme für rund 25 Millionen respektive 30 Millionen Franken in der Statistik aufgeführt. Diese Systeme waren bereits vor Jahren geliefert worden.

Voluminös, wenn auch etwas weniger als vor einem Jahr, blieben die Exporte nach Südafrika. Dorthin wurden Waffen im Wert von 25 Millionen Franken ausgeführt. Die USA kamen mit Waffenimporten in Höhe von rund 14 Millionen Franken leicht über das Vorjahresniveau von 13 Millionen und waren damit der viertgrösste Abnehmer der Schweizer Rüstungsindustrie.

Der grösste Abnehmer bleibt indes Deutschland mit einem Importvolumen von rund 42 Millionen Franken (+3 Prozent) vor Südafrika und Brasilien. Die Verkäufe in den südamerikanischen Staat nahmen im ersten Semester 2017 am deutlichsten zu - von rund 400'000 Franken auf 20 Millionen Franken.

In den Nahen und Mittleren Osten verkaufte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 5,5 Millionen Franken. Und auch Länder wie Estland haben im Vergleich zu Vorjahresperiode mehr Schweizer Rüstungsgüter gekauft.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisierte denn auch den zunehmenden Waffenverkauf in «destabilisierte Regionen». In Brasilien folge zurzeit ein Korruptionsskandal auf den nächsten, und auch in Estland sei die Situation mit Russland sehr angespannt.

«Kriegsmaterial in Konfliktregionen zu liefern, ist brandgefährlich», liess sich Sekretärin Judith Schmid in einer Mitteilung zitieren. Und auch die Vorstellung, dass Aufrüstung in einer angespannten Lage zu Entschärfung der Situation führen soll, sei absurd.

Weil das SECO als Halbjahresbilanz nur Zahlen veröffentlicht hat, ist unklar, welche Rüstungsgüter wohin geliefert wurden. Gemäss dem im Februar veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert die Schweiz auf Platz 14 der grössten Waffenexporteure.

Im vergangenen Jahr hatten Schweizer Unternehmen jedoch so wenig Kriegsmaterial exportiert wie seit 2006 nicht mehr. Die Kriegsmaterialausfuhren gingen im Vergleich zum Vorjahr um rund acht Prozent zurück.

Das entspricht dem Trend der vergangenen Jahre. Das SECO sieht den Grund in den strengeren Kriterien, die seit 2008 gelten. Kriegsmaterialexporte sind zum einen verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Der Bundesrat wendet dieses Verbot allerdings nur dann an, wenn in einem Land selbst ein Konflikt herrscht.

Zum anderen sind Ausfuhren verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Diese Bestimmung gilt seit 2014. Vorher durfte generell kein Kriegsmaterial in Länder exportiert werden, in welchen die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden.