Klimademo: Anzeige wegen Blockade

Nina Müller, 18. Juni 2019, 10:00 Uhr
Bei der letzten Klimademo am 24. Mai blockierten Demonstranten für 15 Minuten die Kreuzung Kornhaus - St.Leonhard-Strasse in St.Gallen. Das hat nun Konsequenzen: Der Organisator wurde von der Stadtpolizei angezeigt.

Demonstrieren – ja, blockieren – nein: Das sind die Regeln für Kundgebungen in St.Gallen. Daran haben sich die Klimademonstranten am 24. Mai nicht gehalten. Für eine Viertelstunde wurde die Kreuzung Kornhaus - St.Leonhard-Strasse durch Personen blockiert. Ein Demozug darf den Verkehr nicht mutwillig blockieren, heisst es in den Auflagen für die Bewilligung von Demonstrationen. «Diese nicht bewilligte Aktion hat Konsequenzen», sagt Dionys Widmer, Mediensprecher der Stadtpolizei St.Gallen.

Der Organisator der damaligen Veranstaltung wurde deshalb von der Stadtpolizei angezeigt, wie Widmer gegenüber FM1Today bestätigt. Ihm droht eine Busse. In der Schweiz gilt das Gesetz, dass der Gesuchsteller einer Kundgebung die Verantwortung darüber trägt, dass die polizeilichen Auflagen von den Teilnehmern eingehalten werden.

Nina Müller
Quelle: red.
veröffentlicht: 18. Juni 2019 09:16
aktualisiert: 18. Juni 2019 10:00