Beschiss bei Corona-Härtefallprogramm: Kanton fordert halbe Million Franken zurück
Das Ziel des Corona-Härtefallprogramms war es, von der Coronapandemie gezeichnete Unternehmen möglichst schnell finanziell zu unterstützen. Im Kanton Thurgau missbrauchten einige Unternehmen dieses System.
Seit Anfang April überprüft der Kanton Teile der Gesuche des Corona-Härtefallprogramms. Vorgesehen ist die Überprüfung von rund 25 Prozent der bewilligten 748 Gesuche, wie der Kanton am Montag mitteilte.
Konkret betrifft es 189 risikobasierte Fälle. Bis vergangene Woche wurden 85 Nachkontrollen abgeschlossen. Die Überprüfung von weiteren 104 auserwählten Dossiers ist gegenwärtig im Gange. In 65 der geprüften Fälle mit gesamthaft 6,5 Millionen Franken Härtefallzahlungen kann ein Missbrauch ausgeschlossen werden.
16 Unternehmen mit Falschangaben
Bis jetzt stellte das zuständige Amt 16 Unstimmigkeiten fest. Die betroffenen Unternehmen hätten nachweislich Falschangaben zu Umsatz, Fixkosten oder andern Zulassungskriterien gemacht, schreibt der Kanton.
Kanton fordert 500'000 Franken zurück
In allen Fällen fordert der Kanton das Geld zurück. Betroffen sind Härtefallgelder von rund einer halben Million Franken. Sollten die Unternehmen die Summe nicht zurückzahlen, ist das Amt für Wirtschaft und Arbeit bereit, rechtlich dagegen vorzugehen. Offen ist gegenwärtig, ob es in einzelnen Fällen zu Strafanzeigen wegen Urkundenfälschung oder Betrug kommen wird.
Mit Missbrauch gerechnet
Dass der Kanton Geld aufgrund falscher Tatsachen ausgeschüttet hat, überrascht das zuständige Amt nicht. «Mit einem gewissen Missbrauch mussten wir rechnen», sagt der Leiter des Amts für Wirtschaft und Arbeit, Daniel Wessner. Man habe Betrug in Kauf genommen, um möglichst schnell den Thurgauer Unternehmen helfen zu können.
Weiteres Härtefallprogramm gutgeheissen
Trotz der nachgewiesenen Betrugsfälle setzt der Kanton Thurgau weiterhin auf das Härtefallprogramm. Vor zwei Wochen hiess der Grosse Rat ein Hilfsprogramm im Umfang von rund 25 Millionen Franken gut. Profitieren sollen vorwiegend die Gastronomie, die Eventbranche und Freizeitbetriebe.
(red./sda)